Erklärung der Landtags-Grünen zur Bewertung des Obersten Rechnungshofs zum Zukunftsmuseum in Nürnberg. „Die Prüfungsergebnisse des ORH zeigen nicht nur, dass wir mit unserem Kurzgutachten auf der richtigen Fährte sind –…
Haushaltsausschuss
Claudia Köhler kommentiert die Mitteilung der vorläufigen Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung (BereB) an den bayerischen Schulen: „Wir freuen uns, dass die Staatsregierung unter dem Druck der Opposition, Träger, Eltern und zahlreicher…
Im Rahmen der Haushaltsberatungen besiegelte die bayerische Staatregierung erst vor zwei Wochen das Aus für die sogenannte Berufseinstiegsbegleitung. Eine Mehrheit von CSU und Freien Wähler lehnte Anträge der Landtagsfraktionen von…
„Corona ist nicht vorbei, unsere Energieversorgung ist von vorgestern, unsere Infrastruktur ist marode und der Klimawandel schreitet unterdessen weiter voran. Trotzdem mogelt sich der Haushalt dieser Regierung an den Problemen…
Unser Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann stellte als Berichterstatter für den Einzelplan 12 Umwelt und Verbraucherschutz unsere Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf vor und antwortete auf die Anträge der anderen Fraktionen. In seinem Vorwort…
Am letzten Tag meiner kommissarischen Sitzungsleitung standen gleich vier Einzelpläne und Ministerien auf der Tagesordnung: — Wohnen, Bauen und Verkehr — Oberster Rechnungshof — Landwirtschaft und Ernährung — Digitalministerium Wohnen,…
Was für eine Überraschung! Mitten in der Sitzung durfte ich — nach einem positiven Test des Vorsitzenden, der aber gottseidank nicht schwer erkrankte — die Sitzungsleitung der weiteren Haushaltsberatungen für…
Viel zu spät, aber endlich ist es soweit: Im Landtag starten die Haushaltsberatungen für den Etat 2022. Durch die späte Einbringung und Beschlussfassung verhindert die Staatsregierung die rechtzeitige Schaffung von…
Zu den morgen beginnenden Haushaltsberatungen legen die Landtags-Grünen über 200 Änderungsanträge vor: „Staatsregierung scheint Ausmaß und Dringlichkeit der erforderlichen Maßnahmen noch nicht begriffen zu haben.“ „Über den Haushalt nehmen wir eine…
Landtags-Grüne fordern vorausschauende und verlässliche Planung für Menschen und Unternehmen „Wohin geht die Reise unseres Landes, Herr Söder? – denn der Haushalt 2022 lässt keine Richtung und kein Ziel erkennen“,…
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Donnerstag, 25.4., 9.00 Uhr
Plenum
Sie können den das Plenum live mitverfolgenDonnerstag, 25.4., 15.00 Uhr
Jubiläum KWA (Wohnen im Alter) am ParkseeFreitag, 26.4., 14.30 Uhr
Richtfest Lebenshilfe PutzbrunnSamstag, 27.4., ab 17 Uhr
Wir müssen reden!
Unterhaching — Dialog mit den Bürgerinnen und Bürgern
Parklet in der Grünau
Zudem erreichen Sie mich für Fragen unter claudia.koehler(at)gruene-fraktion-bayern.de
