Stv. Beiratsvorsitzende im Justizvollzugsbeirat

Meine Aufgabe als Beirätin im Justizvollzug Bernau, Traunstein und Bad Reichenhall

Zum meinen Aufgaben als Landtagsabgeordnete gehört auch die Mitwirkung im Beirat der Justizvollzugsanstalten (JVA) Bernau, Traunstein und Bad Reichenhall in meinem Betreuungsstimmkreis Rosenheim. Jede Justizvollzugsanstalt hat einen eigenen Anstaltsbeirat. Für Bernau bin ich seit 2018 die stellvertretende Vorsitzende des Justizvollzugsbeirats.

Das Bayerische Strafvollzugsgesetz (Art. 186) legt unsere Aufgaben im Anstaltsbeirat wie folgt fest:

Die Mitglieder des Beirats wirken bei der Gestaltung des Vollzugs und bei der Betreuung der Gefangenen mit. Sie unterstützen den Anstaltsleiter oder die Anstaltsleiterin durch Anregungen und Verbesserungsvorschläge und helfen bei der Eingliederung der Gefangenen nach der Entlassung.

Außerdem sind die Anstaltsbeirät*innen ein wichtiges Bindeglied zwischen den Justizvollzugsanstalten und der Öffentlichkeit. Wir vertreten den Justizvollzug und werben für dessen Ziele in der Bevölkerung. So wollen wir die Wahrnehmung des Justizvollzugs in der Öffentlichkeit fördern, da er sich oft Vorurteilen ausgesetzt sieht. Der Abbau von Misstrauen erhöht die Chancen der Gefangenen, sich nach ihrer Freilassung wieder erfolgreich in unsere Gesellschaft einzugliedern.

Der Anstaltsbeirat ist aber auch ein bedeutsames Kontrollorgan, das die Arbeit der JVA im Hinblick auf Rechtmäßigkeit und Verhältnismäßigkeit überprüfen kann.

Ich halte es für sehr wichtig, dass in den Anstalten eine gute und offene Atmosphäre herrscht, so dass Insassen immer Gehör finden, wenn sie über ihre Sorgen und Nöte reden wollen. Als stellvertretende Vorsitzende stehe ich Personal und Gefangenen als Ansprechpartnerin zu Verfügung, vermittle bei bestehenden Problemen und kann Anregungen, Wünsche und Beschwerden weitergeben.

Bei den Beiratssitzungen – meistens mit allen Abteilungsleitungen der JVA – erfahre ich viel über die Arbeitsbedingungen und Voraussetzungen, um gut für die Resozialisierung der Häftlinge arbeiten zu können. Als Politikerin kann ich Verbesserungen, beispielsweise zur Personalausstattung, zur Sachmittelausstattung, zur ärztlichen Versorgung auf den Weg bringen.

Gerne erkläre ich noch mehr zu meiner Arbeit als Anstaltsbeirätin oder beantworte Ihre Fragen per Mail

JVA Bernau, Traunstein und Bad Reichenhall

Die Justizvollzugsanstalt Bernau hat eine festgelegte grundsätzliche Belegungsfähigkeit von 822 Gefangenen, die Zweigstellen Traunstein und Bad Reichenhall eine solche von 100 Gefangenen bzw. 43 Gefangenen. Nach einer aktuellen Stichtagserhebung waren in der Justizvollzugsanstalt Bernau zum 31. Januar 2020 817 Gefangene untergebracht, in der Zweigstelle Traunstein 92 Gefangene und in der Zweigstelle Bad Reichenhall 44 Gefangene.

 Justizvollzugsanstalten Bayern

Strafvollzug ist Ländersache und Teil der Exekutive (also der vollziehenden Gewalt). In Bayern gibt es insgesamt 36 Justizvollzugsanstalten, die dem Bayerischen Staatsministerium der Justiz unterstehen. In den Justizvollzugsanstalten verbüßen verurteilte Straftäter*innen eine Freiheits- beziehungsweise Jugendstrafe. Beschuldigte sind hier während der Untersuchungshaft untergebracht. Neben dem Schutz der Allgemeinheit vor Straftaten kommt dem Justizvollzug die wichtige Aufgabe der Resozialisierung von Straftäter*innen zu: Häftlinge sollen für ein Leben ohne Straftaten vorbereitet werden, um sich nach ihrer Freilassung wieder in die Gesellschaft einzugliedern.