Die Generalsanierung der Willibaldsburg, in die der Freistaat Bayern bereits 21 Millionen Euro investiert, hat vor einem Jahr begonnen. Heute stimmte der Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzen im Bayerischen Landtag…
Haushaltsausschuss
Zum Ende der Haushaltsberatungen gitl der Dank allen Kolleg*innen und Minister*innen für die kollegialen Beratungen, insbesondere dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier und dem Ausschussbüro unter der Leitung von Frau…
Als Berichterstatterin unserer Fraktion zum Einzelplan 03 Innen, Integration und Sport bin ich mir mit allen Fraktionen einig und froh, dass das Kaputtsparen bei der Polizei aus der Stoiber-Ära ein…
Oft bin ich die einzige Frau im Haushaltsausschuss, zumal weil die Ausschüsse aufgrund der Krise noch immer in hälftiger Besetzung tagen und meine Kollegin Barbara Fuchs nicht zugegen war. Als…
Zu den Beratungen zum Staatshaushalt 2021 für Bayern wurde der Etat des Landtagsamtes selbst besprochen. Landtagspräsidentin Ilse Aigner und ihr Stab sind derzeit vor allem mit der Sitzungsorganisation in Pandemie-Zeiten,…
Die Beratungen zum Haushalt im Landtag begannen mit dem Einzelplan 14, das ist das Ressort Gesundheit und Pflege. Als Berichterstatterin für den Einzelplan Gesundheit und Pflege mahnte ich mit unseren…
Das Interesse an Bildung hat mich als Mutter von drei Kindern entscheidend politisiert. Als Ende der 90er Jahre die Bildungspolitik mit Budgetierungen arbeitete, den Schulen immer weniger Mittel im Vergleich…
Mit Green Bonds für Klimaschutz, Energiewende, Infrastruktur, Digitalisierung und Bildung „Dieses Haushaltsjahr ist ein entscheidendes Jahr für die Weichenstellungen in die Zukunft“, erklärt die haushaltspolitische Sprecherin der Landtags-Grünen, Claudia Köhler,…
Bund, Länder und Kommunen müssen gezielt und stetig in eine stabile öffentliche Infrastruktur investieren. Darin liegt eine der größten politischen Herausforderungen des kommenden Jahrzehnts mit Implikationen für alle gesellschaftlichen Bereiche.…
Insgesamt 20 Milliarden an Soforthilfen im Rahmen der Corona-Krise hat der Landtag freigegeben. 4,9 Milliarden wurden davon dem Wirtschaftsministerium für die Schutzschirme unserer Unternehmen zugeteilt. Seit Wochen fordern wir Grüne…