Erst 2024 — nach dem schlechten Abschneiden bei der Pisa-Studie — entschied der Ministerpräsident sehr kurzfristig, zugunsten von mehr Deutsch und Mathematik Fächer wie Musik, Kunst, Werken und Gestalten an…
Grüne Erfolge
Mit Anträgen, insbesondere Haushaltsanträgen, und Anfragen, mit Pressemitteilungen und in Debatten kommen wichtige Themen auf die politische Agenda. Und wenn der politische Wille vorhanden ist, dann wird eine Grüne Idee oder Forderung auch erfüllt — für eine gute Zukunft in Bayern.
Im Rahmen eines Antragspakets zum Thema Wohnen fordern die Grünen die Abschaffung der Grunderwerbssteuer für die erste selbstgenutzte Immobilie.. Die Grunderwerbssteuer ist durch ein Bundesgesetz geregelt, das regional angepasst wird.…
Extreme Hitze kann für ältere Menschen, Schwangere, Kinder und Menschen, die Pflege brauchen, lebensgefährlich werden. Mit ihrem Dringlichkeitsantrag „Bayern braucht Abkühlung – Schnelle Hilfe für besonders gefährdete Menschen“ forderten die…
Blume, Staatsminister für Wissenschaft und Kunst, hat angekündigt, der Freistaat Bayern werde eine bedeutende Picasso-Büste an die Erben des jüdischen Kunsthändlers und Sammlers Alfred Flechtheim zurückgeben. Es handelt sich um…
Influencer verletzten vielfach ihre Steuerpflichten, stellte der Bayerische Oberste Rechnungshof schon im Juni 2025 im Jahresbericht fest. Viele Influencer würden erst gar nicht erfasst, oft kämen die Finanzämter bei dem…
