Ich frage die Staatsregierung: „In welcher Höhe wurden staatliche Zuschüsse aus den Titeln 684 06 und 893 04 in Kap. 05 05 des Staatshaushaltes jeweils in den Jahren 2020 und…
Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Anfragen, die ich an Bayerische Ministerien gestellt habe.
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Parlamentarische Initiativen
Ich frage die Staatsregierung: „Wie viele Schülerinnen und Schüler können ab September im Schuljahr 2022/2023 im Rahmen der Berufseinstiegsbegleitung unterstützt werden, in welcher Höhe stehen insbesondere für die am Freitag…
Ich frage die Staatsregierung: Wie oft mussten im Jahr 2021 (falls noch nicht vorliegend, Jahr 2020) bei der Werksfeuerwehr Technische Universität München (TUM) Bereich Forschungsreaktor Forschungs-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz (FRMII) Einsatzfahrzeuge…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*inne Dr. Markus Büchler, Dr. Sabine Weigand und Max Deisenhofer habe ich eine schriftliche Anfrage an das BayerischeStaatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Sanierung der…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Christian Hierneis, Dr. Markus Büchler, Patrick Friedl und Rosi Steinberger habe ich eine Anfrage an das Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gestellt, welche Naturschutzgebiete ausgewiesen…
Im Zusammenhang mit der Herstellung der Brennelemente für den Garchinger Forschungsreaktor FRM II auf Basis hoch angereichten Urans aus Russland frage ich die Staatsregierung, welche vertraglichen Verpflichtungen die TU München…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Dr. Markus Büchler, Rosi Steinberger und Martin Stümpfig haben wir an das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz eine Anfrage zur ungeklärten Entsorgung der FRM II Brennstoffelemente…
Ich frage die Staatsregierung, wann sie eine Fortschreibung des Bayerischen Aktionsplans zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) plant, in welcher Form bei einer Fortschreibung des Aktionsplans die Beteiligung von Verbänden und…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Kerstin Celina und Toni Schuberl habe ich eine Anfrage “Psychiatrische Versorgung in Justizvollzugsanstalten“ an das Staatsministerium für Justiz gestellt. Die Anfrage und die Antwort von Staatsminister…
„Ich frage die Staatsregierung: Wann erfolgt die Ausweisung der vom Landkreis München beantragten Teile des Isartals als Naturschutzgebiet, warum dauert die Bearbeitung bei der Regierung von Oberbayern nun bald 10…
