Die Abgeordneten Dr. Markus Büchler, Rosi Steinberger, Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig, Christian Hierneis, Johannes Becher und ich, haben zwei Anfragen an das Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gestellt, um…
Anfragen
Auf dieser Seite findest Du alle Anfragen, die ich an Bayerische Ministerien gestellt habe.
An das Staatsministerium für Wirtschaft und Verbraucherschutz stellten wir – Dr. Markus Büchler, Rosi Steinberger, Ludwig Hartmann, Martin Stümpfig, Johannes Becher, Christian Hierneis und ich – im Rahmen der Überschreitung…
In Bayern gibt es ein Eichstätt, Erding und am Flughafen Abschiebungshafteinrichtungen. Um sich eine näheres Bild über diese Einrichtungen zu machen, den Anteil von schwangeren Frauen, der Möglichkeit einen Rechtsbeistand…
Zusammen mit meinen Kolleg*innen Barbara Fuchs und Tim Pargent haben ich eine Anfrage gestellt, wie die Anträge zur Corona Soforthilfe überprüft und beschieden werden. Insbesondere wollten wir wissen, wie Missbrauch…
Vor allem zu Beginn der Corona-Krise gab es große Probleme bei der Bereitstellung von Schutzmaterialien. Deshalb stellten wir folgende Anfrage: Wie viele der eingelagerten Wischmoppe, Schutzkleidung und Desinfektionsmittel sind bis…
Tim Pargent und Claudia Köhler stellten an das Finanzministerium für Heimat und Finanzen eine schriftliche Anfrage, um Auskunft über die Steuerpflicht der thailändischen Königsfamilie erhalten. Die BILD Zeitung hat am…
Der medizinische Nutzen des FRM wird immer wieder gerne in der Öffentlichkeitsarbeit der TU nach vorne geschoben. Eine schriftliche Anfrage zeigt, dass Krebsbehandlungen in einer Bestrahlungsanlage bereits 2015 eingestellt wurden.
Sechs Wochen hat die Beantwortung unserer Anfrage zu den Soforthilfen an das Wirtschaftsministerium gedauert. Dazwischen wurden weitere 10 Milliarden vom Landtag beschlossen, deshalb hatten wir auf eine eiligen Verwendungsnachweis der…
Die Abgeordneten Tim Pargent, Claudia Köhler und Ursula Sowa richteten am 26.03.2020 an das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau, Verkehr eine Anfrage, um genaue Informationen über den „Regress bei Staatlichen…
Krankenhäuser, Universitätsklinika, Rehabilitationskliniken, Alten-, Pflege- und Behinderteneinrichtungen (einschließlich ambulanter Pflegedienste und einschließlich stationärer Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung) sowie Privatkliniken erhalten eine Verpflegungspauschale in der Höhe von 6,50…
Foto: Rolf Poss / Bayerischer Landtag