Meine Rede vom 14.06.2023 im Plenum zur Haushaltsrechnung 2021.
Im Landtag
Ich bin Haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen (“Haushaltsausschuss”). Hier finden Sie die aktuellsten Beiträge zu meiner Arbeit im Parlament und dem Ausschuss.
Ich frage die Staatsregierung: Für welche Teile des Instituts für Luft- und Raumfahrttechnik der TUM ist ein Umzug von Ottobrunn/Taufkirchen an ein Gelände im Bereich des Flughafens Münchens beabsichtigt, zu…
Das Department of Aerospace and Geodesy der TUM School of Engineering soll schon wieder vom Space Valley im Landkreis München wegziehen.
Die Analyse des Internationalen Währungsfonds ist richtig: Eine Reform der Schuldenbremse würde Deutschland mehr finanziellen Spielraum für Investitionen geben. Der Bedarf ist groß und dringend: Digitalisierung, Verkehr, Klimaschutz, Schulen, Hochschulen,…
Das Familienministerium, das sich lange gegen eine landesweite Elternvertretung von Kita-Kindern gewehrt hat, kündigt nun doch — pünktlich zum Wahlkampf — einen Landeselternbeirat an. Das Gremium soll 15 Mitglieder haben…
Zum Thema “Ausreisepflichtige Personen im Landkreis München” habe ich gemeinsam mit meiner Kollegin Gülseren Demirel eine schriftliche Anfrage an Bayerisches Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration gestellt. Nachdem die…
Die Zahl der Badetoten in Bayern ist besorgniserregend, allein 2022 gab es 69 Badetote zu beklagen. Bayern ist hier trauriger Spitzenreiter. Immer weniger Kinder und Jugendliche können schwimmen. Die Gründe…
Hundert Windräder errichten, auf Grundstücken, die in Staatsbesitz sind, das ist der neueste Plan der Staatsregierung. Zumindest ist das die jüngste Verlautbarung des Ministerpräsidenten… Und eine eigene Gesellschaft im Besitz…
Abgeordnete der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag zeigen sich erleichtert über die Entscheidung des Zementwerks am Heuberg, den Antrag auf Erweiterung zurückzuziehen. Die Vorsitzende des Umweltausschusses Rosi Steinberger und die…
Bereits zu den Haushaltsberatungen 2023 legte die Grüne Fraktion einen Antrag vor, mehr Geld für Kampagnen zur Nachwuchsgewinnung bei der Feuerwehr bereit zu stellen, insbesondere nach den beiden Corona-Jahren. Ganz…
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Donnerstag, 18.4., 9.15 Uhr
Haushaltsberatungen
Sie können den Ausschuss live mitverfolgenDonnerstag, 18.4.
FrauenvernetzungstreffenFreitag, 19.4., 14.30 Uhr
Eröffnungsfeier TheresienwieseSamstag, 20.4., 9.30
50-Jahre THW HaarSonntag, 21.4.
Radsternfahrt
Nähere InformationenMontag, 22.4., 13.30 Uhr
Haushaltsberatungen
Sie können den Ausschuss live mitverfolgenZudem erreichen Sie mich für Fragen unter claudia.koehler(at)gruene-fraktion-bayern.de
