Ich bin Haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen (“Haushaltsausschuss”). Hier finden Sie die aktuellsten Beiträge zu meiner Arbeit im Parlament und dem Ausschuss.
Haushaltsrede vom 7.4.2022 (es gilt das gesprochene Wort) Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen, zunächst mein Dank ans Ausschussbüro, ans Plenarreferat, an die Ressorts und Referent*innen, an Herrn…
CSU und FW lehnen Antrag Grüne/FDP auf Fortführung ab Ein kleines Fünkchen Hoffnung glimmte doch noch: Am Mittwoch wurde im Bayerischen Landtag im Rahmen der Haushaltsberatungen über den Einzelplan 10 Soziales…
„Corona ist nicht vorbei, unsere Energieversorgung ist von vorgestern, unsere Infrastruktur ist marode und der Klimawandel schreitet unterdessen weiter voran. Trotzdem mogelt sich der Haushalt dieser Regierung an den Problemen…
Ich frage die Staatsregierung: Wie oft mussten im Jahr 2021 (falls noch nicht vorliegend, Jahr 2020) bei der Werksfeuerwehr Technische Universität München (TUM) Bereich Forschungsreaktor Forschungs-Neutronenquelle Heinz Maier-Leibnitz (FRMII) Einsatzfahrzeuge…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*inne Dr. Markus Büchler, Dr. Sabine Weigand und Max Deisenhofer habe ich eine schriftliche Anfrage an das BayerischeStaatsministerium des Innern, für Sport und Integration zur Sanierung der…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Christian Hierneis, Dr. Markus Büchler, Patrick Friedl und Rosi Steinberger habe ich eine Anfrage an das Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz gestellt, welche Naturschutzgebiete ausgewiesen…
Im Zusammenhang mit der Herstellung der Brennelemente für den Garchinger Forschungsreaktor FRM II auf Basis hoch angereichten Urans aus Russland frage ich die Staatsregierung, welche vertraglichen Verpflichtungen die TU München…
Unser Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann stellte als Berichterstatter für den Einzelplan 12 Umwelt und Verbraucherschutz unsere Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf vor und antwortete auf die Anträge der anderen Fraktionen. In seinem Vorwort…
Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Dr. Markus Büchler, Rosi Steinberger und Martin Stümpfig haben wir an das Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz eine Anfrage zur ungeklärten Entsorgung der FRM II Brennstoffelemente…
Am letzten Tag meiner kommissarischen Sitzungsleitung standen gleich vier Einzelpläne und Ministerien auf der Tagesordnung: — Wohnen, Bauen und Verkehr — Oberster Rechnungshof — Landwirtschaft und Ernährung — Digitalministerium Wohnen,…
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