Reden

Hier fin­den Sie mei­ne Reden im Ple­num des Baye­ri­schen Land­tags. Die Vide­os wer­den vom Baye­ri­schen Land­tag zur Ver­fü­gung gestellt. Bit­te beach­ten Sie bei der Ver­wen­dung die Nut­zungs­be­din­gun­gen des Baye­ri­schen Landtags. 

Rede zum Haus­halt 2021

Das Jahr endet mit der ers­ten 1. Debat­te zum Haus­halt 2021. In den ers­ten Wochen des neu­en Jah­res wer­den wir unse­re Anträ­ge, kon­kret und gegen­fi­nan­ziert, vor­le­gen. Ich erwar­te eine ernst­haf­te Dis­kus­si­on, denn wir müs­sen jetzt end­lich die Wei­chen für eine kri­sen­si­che­re Zukunft stellen.

Weiterlesen »

Haus­halts­rech­nung 2018

In der Haus­halts­rech­nung wer­den tat­säch­li­che Ein­nah­men und Aus­ga­ben den Ansät­zen aus dem Haus­hals­plan gegen­über gestellt. Auch 2018 wur­den erneut Mil­li­ar­den lie­gen gelas­sen und nicht in unse­re Zukunft investiert.

Weiterlesen »

Wei­te­re 10 Mrd. gegen Corona

Rede zum 2. Nach­trags­haus­halt in der 44. Ple­nar­sit­zung des Baye­ri­schen Land­tags am 20.04.2020 Erst auf Betrei­ben der Oppo­si­ti­ons­par­tei­en gibt es getrenn­te ers­te und zwei­te Lesun­gen des 2. Nach­trags­haus­halts­ge­set­zes und eine… 

Weiterlesen »

Ver­schlepp­te Investitionen

2017 ist lan­ge vor­bei, aber nicht die Fol­gen, die wir aus die­sem Jahr mit­schlep­pen. Es war ein wei­te­res Jahr der flä­chen­de­cken­den Untä­tig­keit und der nicht erle­dig­ten Auf­ga­ben, wie der Bericht des Obers­ten Rech­nungs­ho­fes zeigt.

Weiterlesen »

2. Rede zum Haus­halt 2019/2020

Ein Meis­ter­werk der Ver­schwen­dung ist der schwarz-oran­ge Dop­pel­haus­halt 2019/2020. CSU und Freie Wäh­ler ver­tei­len wild und plan­los Steu­er­geld ohne Zukunfts­in­ves­ti­tio­nen für Pfle­ge oder Kin­der­be­treu­ung. Bay­erns Bürger*innen den­ken weiter…

Weiterlesen »