Erklärung der Landtags-Grünen zur Bewertung des Obersten Rechnungshofs zum Zukunftsmuseum in Nürnberg. „Die Prüfungsergebnisse des ORH zeigen nicht nur, dass wir mit unserem Kurzgutachten auf der richtigen Fährte sind –…
Haushaltsausschuss
Claudia Köhler kommentiert die Mitteilung der vorläufigen Fortführung der Berufseinstiegsbegleitung (BereB) an den bayerischen Schulen: „Wir freuen uns, dass die Staatsregierung unter dem Druck der Opposition, Träger, Eltern und zahlreicher…
Im Rahmen der Haushaltsberatungen besiegelte die bayerische Staatregierung erst vor zwei Wochen das Aus für die sogenannte Berufseinstiegsbegleitung. Eine Mehrheit von CSU und Freien Wähler lehnte Anträge der Landtagsfraktionen von…
„Corona ist nicht vorbei, unsere Energieversorgung ist von vorgestern, unsere Infrastruktur ist marode und der Klimawandel schreitet unterdessen weiter voran. Trotzdem mogelt sich der Haushalt dieser Regierung an den Problemen…
Unser Fraktionsvorsitzender Ludwig Hartmann stellte als Berichterstatter für den Einzelplan 12 Umwelt und Verbraucherschutz unsere Änderungsanträge zum Haushaltsplanentwurf vor und antwortete auf die Anträge der anderen Fraktionen. In seinem Vorwort…
