Einzelplan 08 – Landwirtschaft und Forsten Bayerns Vielfalt in der Landwirtschaft stärken und erhalten — das ist unser Ziel! Um dies zu erreichen liegt unser Schwerpunkt in diesem Haushalt auf der…
Haushaltspolitik
Hier finden Sie alle Beiträge zum Haushalt des Landtags
Einzelplan 15 – Wissenschaft und Kultur – Staatsminister Blume Entscheidend für den Wohlstand von heute, morgen und übermorgen wird sein, wie wir unsere Bildungslandschaft, hier unsere Hochschulen, ausstatten. Es braucht ganz…
Das Klinikum Augsburg wurde 2019 vom Freistaat Bayern übernommen und zu einer Universitätsklinik aufgewertet. Derzeit entsteht ein neuer Campus mit Lehrgebäuden und Versorgungsinvestitionen, der Haushaltsausschuss gab hier bereits enorme Mittel…
Viel zu spät starteten heuer die Haushaltsberatungen für den Etat 2023. Der Entwurf der Staatsregierung kam erst im September, die Beratungen konnten Mitte Februar 2023 starten und die 2. Lesung,…
Änderungsantrag im Haushaltsentwurf endlich umgesetzt Die beiden Grünen Abgeordneten im Landkreis München Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler vermelden einen Erfolg für die Werksfeuerwehr am TUM-Campus in Garching, zu…
Musikunterricht darf nicht zum Privileg für Wohlhabende werden. SPD, GRÜNE und FDP im Bayerischen Landtag kämpfen deshalb für eine höhere Förderung der Sing- und Musikschulen. Mit einem Teilerfolg: CSU und…
Für den Haushalt 2023 plant die Staatsregierung zu wenig staatliche Zuschüsse für Sing- und Musikschulen ein. Diese fürchten weitreichende Folgen. Die Opposition im Landtag setzt sich für eine bessere Förderung ein.…
Grüne Claudia Köhler und Markus Büchler: Staatsregierung blockiert Anstrengungen der Ehrenamtlichen und Verwaltungen Die beiden Landtagsabgeordneten Claudia Köhler und Dr. Markus Büchler, beide auch Kreisräte im Landkreis München, werfen der…
Zum Thema „Staatliche Bürgschaften“ habe ich gemeinsam mit Ludwig Hartmann eine schriftliche Anfrage an das Bayerisches Staatsministerium für Finanzen und Heimat gestellt. Die vollständige Anfrage mit Antworten finden Sie hier: Staatlich…
Ich frage die Staatsregierung: Wie viele Anträge wurden im Rahmen des Programms „Green Hospital“ 2021 und 2022 insgesamt gestellt und welche Maflnahmen wurden mit welcher Summe gefördert (nach Regierungsbezirken bzw.…