Anlässlich der besonderen Problematik in forensischen Kliniken, stellte ich folgende Anfrage: Wie wirkt sich der Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV‑2 in den forensischen Kliniken auf Lockerungsmaßnahmen wie Freigang im Maßregelvollzug aus,…
Die Grüne Fraktion im Bayerischen Landtag hat ein umfassendes Grundsatzpapier zur Eindämmung der Coronakrise erarbeitet. Dieses Papier enthält Forderungen und Vorschläge für kurz‑, mittel- und langfristige Hilfsmaßnahmen in den verschiedenen betroffenen Politikfeldern.
Claudia Köhler warnt vor hohen Dauerbelastungen durch Wahlgeschenke und kritisiert nicht zielgerichtete Ausgaben Die Landtags-Grünen sehen im jetzt vom Obersten Bayerischen Rechnungshof (ORH) geprüften Staatshaushalt 2018 bedenkliche Tendenzen für eine…
Meine Anfrage an die Staatsregierung: Hat die Staatsregierung davon Kenntnis, dass Hausbanken bei der Ausreichung von Liquiditätshilfen im Rahmen des Corona Schutzschirms für die Wirtschaft höhere Zinssätze als zurzeit üblich…
Auch noch an diesem Wochenende können Sie die ausgefüllten Briefwahlunterlagen im Rathaus abgeben. Warum die Kommunalwahl so wichtig ist, darüber habe ich mich mit Toni Hofreiter unterhalten.
Not macht erfinderisch — und so diskutieren Ulla Zeitlmann, die Landratskandidatin für den Landkreis Rosenheim und ich eben vom PC aus mit Ihnen. Am Freitag, 27.3. ab 18.00 Uhr beantworten…
Die Corona-Krise hat uns alle überrascht, niemand hat damit gerechnet, dass uns eine Pandemie in allen Lebensbereichen so treffen könnte: Familie und Schule, Alte und Junge, Arbeit und Kultur, kein…
Unser Facebook- LIVE-CHAT mit mir und dem OB-Kandidaten Klaus Bittlmayer ist trotz kurzer technischer Schwierigkeiten sehr erfolgreich gewesen! Anstelle einer Town-Hall-Veranstaltung haben wir uns wegen der Ansteckungsgefahr entschlossen, ein digitales…
In Eichstätt hat mir Klaus Bittlmayer, OB-Kandidat, Stadt- und Kreisrat, zusammen mit einigen Mitgliedern des Kreisverbands Eichstätt diese schöne und geschichtsträchtige Stadt unter den Aspekten eines fairen Miteinanders gezeigt. Es…
Die Landtagsabgeordnete Claudia Köhler und Jamila Schäfer vom Bundesvorstand der Grünen wollten zusammen mit Klaus Bittlmayer in einer Town Hall-Diskussion Rede und Antwort für die Eichstätter*innen stehen. Diese Veranstaltung in…