Ich frage die Staatsregierung:
Welche staatlichen Förderungen hat es in München und Umland ab 2023 für Geothermie-Projekte gegeben, welche Projekte wurden gefördert und weshalb wurde das Projekt Giga‑M vom Freistaat nicht gefördert?
Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie (StMWi)
Für die Förderung von Tiefengeothermie-Projekten ist die Bundesförderung für effiziente Wärmenetze (BEW) einschlägig. Unterlagen, welche Projekte durch die BEW gefördert wurden, liegen dem StMWi nicht vor. Aufgrund des Kumulierungsverbots in der BEW-Förderrichtlinie sind zusätzliche beihilferelevante Förderungen nicht möglich.
Das StMWi konzentriert sich daher auf beihilferechtlich nicht relevante Maßnahmen, wie die erfolgreiche Wiederbelebung einer privaten Versicherungslösung für die Abdeckung des Fündigkeitsrisikos oder das geplante beilhilfefreie Darlehensprogramm der LfA Förderbank Bayern für die Finanzierung von Wärmenetzen.
Der Stadtwerke München GmbH wurde 2023 für die Durchführung des GIGA-M-Projekts vom StMWi eine wissenschaftliche Erlaubnis zur Aufsuchung von Erdwärme für drei Jahre erteilt. Das Untersuchungsprogramm besteht aus zwei Teilen, die Durchführung seismischer Messungen und die Erstellung eines Reservoirmodells. Die Forschungsförderung von seismischen Messungen kam nicht in Frage, da es sich nicht– wie im einschlägigen Bayerischen Energieforschungsprogramm vorgegeben – um ein innovatives Vorhaben handelte. Die Förderung eines Reservoirmodells nur für den Raum München ist aus bayerischer Sicht allerdings nicht ausreichend.
Daher wurde vom StMWi die Erstellung des sogenannten Reservoirmanagement-Systems für das gesamte Molassebecken in Auftrag gegeben, damit ganz Südbayern davon profitieren kann. Zur Durchführung des Projekt „Reservoirmanagementmodell Molassebecken (ReMol)“ werden dem Landesamt für Umwelt bis 2027 Mittel von ca. 7 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. In das Projekt sind die TU München sowie weitere Stakeholder,
darunter die Stadtwerke München, eingebunden.
Staatlichen Förderungen in München und Umland für Geothermie-Projekte 2024-06-20
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