Dieser Haushalt ist nicht nachhaltig, er ist nicht vorausschauend, er ist nicht generationengerecht. Meine Rede zum Haushalt in der 19. Plenarsitzung des Bayerischen Landtags am 16. Mai.
Im Landtag
Ich bin Haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Fraktion im Bayerischen Landtag und stellvertretende Vorsitzende im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen (“Haushaltsausschuss”). Hier finden Sie die aktuellsten Beiträge zu meiner Arbeit im Parlament und dem Ausschuss.
Ein Meisterwerk der Verschwendung ist der schwarz-orange Doppelhaushalt 2019/2020. CSU und Freie Wähler verteilen wild und planlos Steuergeld ohne Zukunftsinvestitionen für Pflege oder Kinderbetreuung. Bayerns Bürger*innen denken weiter…
Als Abgeordnete des Landkreises München haben Dr. Markus Büchler und ich eine “Delegation” aus den Gemeinden des Landkreises ins Maximilianeum eingeladen. Nach einem Besuch des Plenums, einer politischen Diskussion sowie…
Wir können es uns nicht leisten, nach 10 Jahren Hin und Her mit G8 und G9 nun auch noch 10 Jahre lang die Digitalisierung zu verschlafen.
Meine erste große Rede im Plenum zum Entwurf des Doppelhaushaltes 2019/2020.
Der Doppelhaushalt 2019/2020 der schwarz-orangen Koalition ist nicht nachhaltig, nicht vorausschauend und nicht generationengerecht.
Der aktuelle Haushaltsplan zeigt: Regierung lässt VHS in Bayern am ausgestreckten Arm verhungern.
Depressionen und andere psychische Erkrankungen sorgen bei den Betroffenen und Eltern für große Verzweiflung. Zeitnah eine Untersuchung bzw. eine Therapie zu erhalten, ist oft schwierig.
Meine nächste Anfrage zum Plenum zeigt, dass selbst Naturschutzgebiete in Bayern vor dem Einsatz von Pestiziden nicht sicher sind.
Das Familiengeld kommt bei Familien, die Unterstützung brauchen, in einigen Fällen nicht an, weil es mit anderen Leistungen verrechnet wird.