Für Trachtenvereine, Musikvereine, Feuerwehren und andere wird es immer schwerer, geeignete Freiflächen für die Aufstellung eines Festzeltes zu finden. Da die Zeit mit Auf- und Abbau oft zwei Wochen überschreitet,…
Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Anfragen, die ich an Bayerische Ministerien gestellt habe.
Alle Anfragen, Anträge und parlamentarische Initiativen finden Sie unter
Parlamentarische Initiativen
Anlässlich der besonderen Problematik in forensischen Kliniken, stellte ich folgende Anfrage: Wie wirkt sich der Umgang mit dem Coronavirus SARS-CoV‑2 in den forensischen Kliniken auf Lockerungsmaßnahmen wie Freigang im Maßregelvollzug aus,…
Meine Anfrage an die Staatsregierung: Hat die Staatsregierung davon Kenntnis, dass Hausbanken bei der Ausreichung von Liquiditätshilfen im Rahmen des Corona Schutzschirms für die Wirtschaft höhere Zinssätze als zurzeit üblich…
Ich frage die Staatsregierung: Aus welchen Gründen sollen Teile des Eichamts München, das seine Aufgaben im Wesentlichen vor Ort zu erfüllen hat, nach Fürstenfeldbruck verlagert werden, inwiefern können die Aufgaben des…
Vor dem Hintergrund, dass laut dem Bericht des Bundesrechnungshofs von 2015–2018 von Bayern kaum bis sehr geringfügig Mittel des Infrastruktur- und Schulsanierungsprogramms abgerufen wurden, frage ich die Staatsregierung, welche Mittel…
Am 28.1.2020 habe ich eine Anfrage zur Standortentscheidung ortsansässiger Unternehmen für Kapellenfeld in Neubiberg gestellt, hier finden Sie die Anfrage und die Antwort des Bayerischen Staatsministeriums für Wirtschaft, Landesentwicklung und…
Seit wann ist der Staatsregierung bekannt, dass die TU München dieses Gutachten in Auftrag gab, wie hoch waren die Kosten für die Erstellung des Gutachtens und wie beurteilt die Staatsregierung diese Auftragsvergabe hinsichtlich der Tatsache, dass sich der weit überwiegende Teil der Abhandlung mit unstrittigen Themen befasst?“
Wann und von wem und auf welcher Rechtsgrundlage wurde die Rodungsgenehmigung für die Flächen erteilt, die für den Bau eines Gymnasiums und einer Sportanlage in Kirchheim vorgesehen sind, für die…
Wie viele Kinder/Jugendliche werden in Heilpädagogischen Tagesstätten (HPTs) versorgt, die nicht Deutsch als Muttersprache haben, wie wird die Sprachförderung und Förderung zur Kommunikation in diesen Einrichtungen durchgeführt, wer übernimmt die…
Ich frage die Staatsregierung: Ausgaben in welcher Höhe in Euro sind aus Titel 821 01 „Erwerb von Grundstücken für Neugründung und Erweiterungen von Hochschulstandorten“ in Kap. 15 06 des Doppelhaushalts 2019/2020…
