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Anfragen

Auf dieser Seite finden Sie Anfragen, die ich an Bayerische Ministerien gestellt habe.
Alle Anfragen, Anträge und parlamentarische Initiativen finden Sie unter
Parlamentarische Initiativen

Schriftliche Anfrage: Kostendeckung für Microsoft Teams und digitalen Unterricht

Für den Distanzunterricht ist es wesentlich, eine funktionierende Software für den Unterricht zu haben. Deshalb habe ich gemeinsam mit Maximilian Deisenhofer, Sprecher für Sport, Medien, digitale und berufliche Bildung eine…

Schriftliche Anfrage: Coronainfektionsorte und Maßnahmen

Gemeinsam mit den Abgeordneten Christina Haubrich, Katharina Schulze, Maximilian Deisenhofer, Stephanie Schuhknecht habe ich eine Anfrage gestellt zu den Corona-infektionsorten, Maßnahmengrundlagen und Zahlen an Schulen: Wie teilen sich Ansteckungen mit…

Für einen sicheren Impfbetrieb

Landtags-Grüne sehen Verbesserungsbedarf bei Ausstattung der Impfzentren, Nachsorge und Impfkampagnen der Staatsregierung
Gute Kommunikation, verlässliche Nachsorge, stabile IT-Infrastruktur: Für reibungslose Abläufe in Bayerns Impfzentren sehen die Landtags-Grünen in diesen drei Handlungsfeldern Nachholbedarf bei der Söder-Regierung.

Anfrage zum Plenum: Ehrenamtliches Personal in Impfzentren

Ich frage die Staatsregierung: Welche Konzepte gibt es, um Personal, das sich ehrenamtlich in dem Impfzentren einbringen möchte, zu integrieren, wie können möglichst viele der anfallenden Aufgaben an nicht medizinisches…

Anfrage zum Plenum: Parkplatz B 304

Anfrage: Welche Argumente gibt es für eine Änderung der Zu- und Abfahrt des Parkplatzes an der B304 Abschnitt 600, obwohl es laut Straßenbauamt Rosenheim von 2015 bis heute zu keinen…

Anfrage zum Plenum: Ermittlung Treibhausgasemissionen und Treibhausgasbilanzen

„Ich frage die Staatsregierung: Wie ist der aktuelle Stand der Ermittlung der Treibhausgasemissionen bei der Maßnahme “Klimaneutrale Staatsverwaltung” der Klimaschutzoffensive der Staatsregierung vom 18.11.2019, für welche Ressorts liegen bereits Treibhausgasbilanzen…

Anfrage zum Plenum: Genehmigungsgrundlage für Zosseder GmbH

Auf welcher Rechtsgrundlage wurde die Erlaubnis für den Anschluss des Grundstücks 1987, Gemarkung Penzing, Gemeinde Babensham an die B 304 erteilt, weshalb wurde der Firma Zosseder GmbH die Genehmigung erteilt,…

Wir fragen weiter — ungeheure Erkenntnisse zur Zusammenarbeit der Regierung mit Wirecard

Je mehr wir nachfragen, umso tiefer wird der Abgrund um die Betrugsvergehen bei Wirecard. Mein Kollege Tim Pargent hat in einer weiteren Anfrage Ungeheures festgestellt: Wirtschaftsminister Aiwanger hat sich bei…

Anfrage zum Plenum: Ausgleichszahlungen für freie Bettenkapazitäten in Privat- und Unfallkliniken

Bayern hat am 19.3.2020 eine Allgemeinverfügung erlassen, um in Corona-Pandemie elektive Eingriffe und geplanter Behandlungen in Krankenhäusern zu verschieben sowie am 24.03.2020 im Rahmen des Notfallplans für die Corona-Pandemie eine…

Anfrage zum Plenum: Anhörung Steinbruch Nußdorf

Ich frage die Staatsregierung: Entspricht es den Tatsachen, dass es zum Erweiterungsantrag der bestehenden Abbaugenehmigung des Steinbruches in Nussdorf keine öffentliche Anhörung, wie vom Gesetz vorgesehen, bei der zuständigen Behörde…