Die Entwicklung bei den Bädern in Bayern ist bedenklich. Von insgesamt 867 öffentlichen Bädern in Bayern gelten 452 als sanierungsbedürftig (Zahlen aus dem Jahr 2023).
Der aktuelle Sanierungsbedarf für die Sanierung aller Bäder liegt geschätzt bei rund zwei Milliarden Euro. Im Jahr 2018 hat die Staatsregierung ein Sonderprogramm zur Schwimmbadförderung mit einer Summe von 120 Millionen Euro auf den Weg gebracht. Über sechs Jahre sollten jeweils 20 Millionen Euro zur Verfügung stehen. Diese Summe deckt den Sanierungsbedarf der Schwimmbäder nicht annähernd ab.
Aber es gibt noch ganz andere Probleme. Die Kommunen rufen von den jährlichen 20 Millionen Euro nur rund zwei bis fünf Millionen Euro jährlich ab. Denn allein für den Bau oder die Sanierung eines Schwimmbads in Bayern gibt es vier Fördertöpfe. Die Förderprogramme sind einfach zu kompliziert gestrickt, das schreckt ab. Außerdem sind viele Kommunen so verschuldet, dass sie den notwendigen Eigenanteil nicht aufbringen können. Dieser beträgt 10% bei finanzschwachen Kommunen, ansonsten 20%.
Obwohl die Staatsregierung 2023 — im Wahljahr — noch eine Erhöhung der Mittel versprochen hat und die Hoffnung auf weitere Sanierungen geweckt hat, wurden jetzt die Fördermittel sogar auf 10 Millionen Euro abgesenkt. Das ist die falsche Antwort darauf. Der Förderdschungel muss endlich vereinfacht und mehr Geld zur Verfügung gestellt werden.
Claudia Köhler: “Schöne Worte und leere Versprechen helfen hier nicht weiter. Denn wo — wenn nicht im Schwimmbad — sollen denn die Schwimmkurse für die Kinder und Jugendlichen stattfinden? Für die Gesundheitsförderung der Bevölkerung spielen Schwimmbäder ebenfalls eine wichtige Rolle. Und auch das Badevergnügen für die ganze Familie zu jeder Jahreszeit darf nicht den maroden Schwimmbädern zum Opfer fallen.”
Deshalb haben wir Grüne einen Haushaltsantrag gestellt, die Förderung in ganz Bayern auf 40 Millionen Euro zu erhöhen und den Kommunen Planungssicherheit zu gewähren.
Mein Kollege im Landtag Max Deisenhofer stellte einen konkreten Antrag, bei der Sanierung des Schwimmbads in Krumbach zu helfen. Obwohl die Regierungsfraktionen viele regionale Kleinstanträge stellen, wollten sie Krumbach dabei nicht unterstützen.
“Beide Anträge wurden abgelehnt im Haushaltsausschuss,” berichtet Claudia Köhler. “Deshalb müssen die Menschen entweder noch weiter auf das Schwimmvergnügen vor Ort warten oder das Bad vor Ort muss sogar schließen”.
Zu unseren Anträgen:
Weiterer Artikel dazu:
Kommunen soll bei der Sanierung von Schwimmbädern nun endlich geholfen werden
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