Tim Pargent und Claudia Köhler stellten an das Finanzministerium für Heimat und Finanzen eine schriftliche Anfrage, um Auskunft über die Steuerpflicht der thailändischen Königsfamilie erhalten. Die BILD Zeitung hat am…
Anfragen
Auf dieser Seite finden Sie Anfragen, die ich an Bayerische Ministerien gestellt habe.
Alle Anfragen, Anträge und parlamentarische Initiativen finden Sie unter
Parlamentarische Initiativen
Der medizinische Nutzen des FRM wird immer wieder gerne in der Öffentlichkeitsarbeit der TU nach vorne geschoben. Eine schriftliche Anfrage zeigt, dass Krebsbehandlungen in einer Bestrahlungsanlage bereits 2015 eingestellt wurden.
Sechs Wochen hat die Beantwortung unserer Anfrage zu den Soforthilfen an das Wirtschaftsministerium gedauert. Dazwischen wurden weitere 10 Milliarden vom Landtag beschlossen, deshalb hatten wir auf eine eiligen Verwendungsnachweis der…
Die Abgeordneten Tim Pargent, Claudia Köhler und Ursula Sowa richteten am 26.03.2020 an das Bayerische Staatsministerium für Wohnen, Bau, Verkehr eine Anfrage, um genaue Informationen über den „Regress bei Staatlichen…
Krankenhäuser, Universitätsklinika, Rehabilitationskliniken, Alten‑, Pflege- und Behinderteneinrichtungen (einschließlich ambulanter Pflegedienste und einschließlich stationärer Einrichtungen für Kinder und Jugendliche mit Behinderung) sowie Privatkliniken erhalten eine Verpflegungspauschale in der Höhe von 6,50…