Zum Ende der Haushaltsberatungen gitl der Dank allen Kolleg*innen und Minister*innen für die kollegialen Beratungen, insbesondere dem Vorsitzenden des Haushaltsausschusses Josef Zellmeier und dem Ausschussbüro unter der Leitung von Frau…
Aktuelles
In diesem Jahr werden wir nicht mit vielen Leuten gemeinsam zum Frauentag am 8. März auf die Straße gehen können. Und dennoch oder gerade wegen der besonderen Belastungen, die die letzten Monate…
Gemeinsam mit meinem Kollegen Markus Büchler stellte ich an das Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz eine Anfrage zur Schadstoffbelastung auf den Ackerflächen am Lehr- und Versuchsgut Oberschleißheim. Die kompletten…
Leistbarer Wohnraum ist knapp, das Bauen sehr teuer. Deshalb hat unter anderem die Gemeinde Oberschleißheim einen Grundsatzbeschluss zur Sozialen Bodennutzung (Sobon) erlassen. Damit verpflichtet die Gemeinde Bauinteressenten zu einer sozial…
Da seit 2013 im Haushalt des Freistaates Mittel zur Errichtung einer Demonstrationsund Referenzanlage der industriellen Biotechnologie (Kap. 07 03, Tit. 892 64) eingestellt sind, es im Jahr 2016 hieß, dass…