Abschluss der Haushaltsberatungen mit den Kolleg*innen Barbara Fuchs, Tim Pargent und Ludwig Hartmann

Abschluss der Haus­halts­be­ra­tun­gen 2021 — Jetzt ist die Zukunft!

Zum Ende der Haus­halts­be­ra­tun­gen gitl der Dank allen Kolleg*innen und Minister*innen für die kol­le­gia­len Bera­tun­gen, ins­be­son­de­re dem Vor­sit­zen­den des Haus­halts­aus­schus­ses Josef Zell­mei­er und dem Aus­schuss­bü­ro unter der Lei­tung von Frau Wichtermann-Robl.

Wir, die Grü­ne Frak­ti­on Bay­ern, haben zum Start Inves­ti­ti­ons­of­fen­si­ve gefor­dert, um die Infra­struk­tur fit­ter zu machen, wenn alle wie­der loslegen.

Coro­na Blau­pau­se für vie­le Berei­che. Es wur­de offen­sicht­lich, wo wir uns mehr enga­gie­ren müs­sen. In der Digi­ta­li­sie­rung sowie­so, in der Bil­dung, für Gesund­heit und Pfle­ge, für unse­re Ämter und Behör­den, wir haben es in den letz­ten Mona­ten alle gesehen.

Wir haben mehr Aus­ga­ben vor­ge­schla­gen, ja, dazu ste­hen wir, alles ande­re wäre eine Lüge gegen­über der nächs­ten Genera­ti­on geblie­ben. Infra­struk­tur­in­ves­ti­tio­nen auf­schie­ben, erhöht die Ver­schul­dung und macht die Maß­nah­men teu­rer für unse­re Kin­der und Kindeskinder.

Uns war wich­tig, mit den Ände­rungs­an­trä­gen zum Haus­halts­plan­ent­wurf Struk­tu­ren zu schaf­fen, eben nicht nur klei­ne Pro­jek­te zu för­dern. Auch hier eine Blau­pau­se: In der Coro­na­zeit hat die Koali­ti­on oft unse­re Anträ­ge nach Mona­ten oder gar Wochen über­nom­men, die­ses Ver­fah­ren erlau­ben wir ger­ne mit die­sen Anträ­gen zum Haushalt.

Unse­re gewal­ti­gen Her­aus­for­de­run­gen, die den meis­ten von uns schon vor­her klar waren, sind auch für 2021 geblie­ben: Kli­ma­schutz, Anpas­sung unse­rer Städ­te ist eili­ger denn je.

Es gab auch Über­ra­schun­gen in die­sen Wochen: Denn – im Gegen­satz zum State­ment der Minis­te­rin — selbst­ver­ständ­lich brau­chen wir eine Ver­kehrs­WEN­DE, dazu gehört die Stär­kung des ÖPNV und der Struk­tu­ren dort. Wir müs­sen die Land­wirt­schaft struk­tu­rell unter­stüt­zen, wir müs­sen die Res­sour­cen scho­nen, ein Bau­stein dazu ist das Was­ser­ent­nah­me­ent­gelt. Auch The­ma Gesund­heit und Pfle­ge wird sich ver­schär­fen bei unse­rer altern­den Gesell­schaft. Beim The­ma Bil­dung füh­len wir uns in unse­ren lang­jäh­ri­gen For­de­run­gen bestä­tigt, wir wer­den fle­xi­bler den­ken, bau­en und leh­ren müs­sen. Kin­der brau­chen mehr Platz, mehr Luft, mehr Raum.

Wir sind davon über­zeugt, dass unse­re Vor­schlä­ge auch die Wirt­schaft stüt­zen wer­den. Alle Akteur*innen und Unter­neh­men müs­sen sich auf die Aus­rich­tung – und die muss nach­hal­tig sein und trag­fä­hig für lan­ge Jah­re blei­ben – ver­las­sen können.

Und eins ist uns noch ganz wich­tig. Gera­de in und nach der Kri­se wird Teil­ha­be, das Mit­neh­men aller Men­schen, wich­ti­ger denn je sein und blei­ben. Für die Demo­kra­tie, für den sozia­len Zusam­men­halt und damit für die Wirt­schaft. #lea­venoon­ebe­hind wird unser Gesell­schafts­ge­fü­ge bestim­men. Inso­fern brach­ten wir zum Abschluss der Bera­tun­gen, beim TOP Haus­halts­ge­setz, noch ein­mal die The­men für Men­schen mit Behin­de­run­gen, reser­vier­te Arbeits­stel­len für sie, Aus­rüs­tung der Arbeits­plät­ze und das Gehör­lo­sen­geld ein. In die­sem Sin­ne “gute Teil­ha­be” ist auch unser Ein­satz für mehr Mit­tel für gute Qua­li­tät für die Kin­der­be­treu­ung und die dort Mit­ar­bei­ten­den zu sehen.

 

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