Vortrag in Hohenbrunn
Claudia Köhler, Grüne Landkreisabgeordnete und haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion wurde vom OV Hohenbrunn eingeladen, um mit ihr über Wirtschaft und Generationengerechtigkeit zu diskutieren.
Alle Anwesenden konnten unter zwei großen Schirmen auf dem Platz hinter dem Rathaus Schutz finden, als das Gewitter, pünktlich zur Veranstaltung, direkt über Hohenbrunn tobte. Unerschrocken und mit kräftiger Stimme legte Claudia Köhler mit ihrem Vortrag los!
Anhand konkreter Beispiele aus dem Bayerischen Staatshaushalt zeigte sie auf, wie viel Geld der Staat in den vergangenen, konjunkturell starken Jahren ausgegeben hat. Leider floss davon äußerst wenig in nachhaltige Investitionen. Der Staat habe es verschlafen, Kernbereiche auf Vordermann zu bringen und die Infrastruktur zeitgemäß zu sanieren. Öffentlicher Nahverkehr, günstiger Wohnraum, Schulen, Hochschulen u.v.m.. Neue Strukturen für die Digitalisierung oder den Hochwasserschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen lastet nun auf den Schultern der kommenden Generationen.
Diesem Investitionsstau wollen die Grünen mit einem groß angelegten Investitionsprogramm über die kommenden Jahre entgegenwirken, da dies auch für Generationengerechtigkeit sorgen wird. Diese öffentlichen Investitionen sollen unter anderem eine Modernisierung der kommunalen Infrastruktur, den Ausbau des öffentlichen Verkehrsnetzes und die Förderung von Bildung und Forschung bewirken. Sie können zur Sicherung der Generationengerechtigkeit beitragen, weil sie durch Steigerung der Produktivität Wachstumspotenziale stärken, Stillstand verhindern und so die staatliche Schuldenquote langfristig eher senken, als wenn strikt gespart und keine Investitionen getätigt würden. Unterschiedliche makroökonomische Berechnungsmodelle haben gezeigt, dass kreditfinanzierte staatliche Investitionen einen deutlich positiven Effekt auf das BIP haben können und für Wachstum sorgen.
Zielgerichtete Investitionen in Bildungs-Infrastruktur wie Schulen und Hochschulen sowie in Ausbildungsstätten für Lehrstellen, dienen den Voraussetzungen, um gute Arbeit zu finden, dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken und somit die Schere zwischen Arm und Reich zu verringern. Investitionen in Forschung und Innovation bei Pflege und Gesundheit, dem ÖPNV, der Wohnungsbau und die Digitalisierung würden nicht nur für soziale, sondern auch für Generationengerechtigkeit sorgen. Die Politik kann und muss gestalten und den nötigen Rahmen dafür geben, auf den sich Bayerns Unternehmen verlassen können müssen.
Claudia Köhler verlangt somit ein generationengerechtes Wirtschaften mit Struktur und Weitsicht. Das bedeutet also, an allen Ecken und Enden anzupacken, für soziale Gerechtigkeit, für Infrastruktur in allen Bereichen, für eine klimaneutrale, nachhaltige Wirtschaft und Landwirtschaft, einen deutlich geringeren CO2-Abdruck und damit die Erhaltung unserer natürlichen Lebensgrundlagen.
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