Wirt­schaft und Generationengerechtigkeit

Vor­trag in Hohenbrunn

Clau­dia Köh­ler, Grü­ne Land­kreis­ab­ge­ord­ne­te und haus­halts­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Grü­nen Land­tags­frak­ti­on wur­de vom OV Hohen­brunn ein­ge­la­den, um mit ihr über Wirt­schaft und Generationen­gerechtigkeit zu diskutieren.

Alle Anwe­sen­den konn­ten unter zwei gro­ßen Schir­men auf dem Platz hin­ter dem Rat­haus Schutz fin­den, als das Gewit­ter, pünkt­lich zur Ver­an­stal­tung, direkt über Hohen­brunn tob­te. Uner­schro­cken und mit kräf­ti­ger Stim­me leg­te Clau­dia Köh­ler mit ihrem Vor­trag los!

Anhand kon­kre­ter Bei­spie­le aus dem Baye­ri­schen Staats­haus­halt zeig­te sie auf, wie viel Geld der Staat in den ver­gan­ge­nen, kon­junk­tu­rell star­ken Jah­ren aus­ge­ge­ben hat. Lei­der floss davon äußerst wenig in nach­hal­ti­ge Inves­ti­tio­nen. Der Staat habe es ver­schla­fen, Kern­be­rei­che auf Vor­der­mann zu brin­gen und die Infra­struk­tur zeit­ge­mäß zu sanie­ren. Öffent­li­cher Nah­ver­kehr, güns­ti­ger Wohn­raum, Schu­len, Hoch­schu­len u.v.m.. Neue Struk­tu­ren für die Digi­ta­li­sie­rung oder den Hoch­was­ser­schutz und Kli­ma­an­pas­sungs­maß­nah­men las­tet nun auf den Schul­tern der kom­men­den Generationen.

Die­sem Inves­ti­ti­ons­stau wol­len die Grü­nen mit einem groß ange­leg­ten Inves­ti­ti­ons­pro­gramm über die kom­men­den Jah­re ent­ge­gen­wir­ken, da dies auch für Generationen­gerechtigkeit sor­gen wird.  Die­se öffent­li­chen Inves­ti­tio­nen sol­len unter ande­rem eine Moder­ni­sie­rung der kom­mu­na­len Infra­struk­tur, den Aus­bau des öffent­li­chen Ver­kehrs­net­zes und die För­de­rung von Bil­dung und For­schung bewir­ken. Sie kön­nen zur Siche­rung der Generationen­gerechtigkeit bei­tra­gen, weil sie durch Stei­ge­rung der Pro­duk­ti­vi­tät Wachs­tums­po­ten­zia­le stär­ken, Still­stand ver­hin­dern und so die staat­li­che Schul­den­quo­te lang­fris­tig eher sen­ken, als wenn strikt gespart und kei­ne Inves­ti­tio­nen getä­tigt wür­den. Unter­schied­li­che makro­öko­no­mi­sche Berech­nungs­mo­del­le haben gezeigt, dass kre­dit­fi­nan­zier­te staat­li­che Inves­ti­tio­nen einen deut­lich posi­ti­ven Effekt auf das BIP haben kön­nen und für Wachs­tum sorgen.

Ziel­ge­rich­te­te Inves­ti­tio­nen in Bil­dungs-Infra­struk­tur wie Schu­len und Hoch­schu­len sowie in Aus­bil­dungs­stät­ten für Lehr­stel­len, die­nen den Vor­aus­set­zun­gen, um gute Arbeit zu fin­den, dem Fach­kräf­te­man­gel ent­ge­gen­zu­wir­ken und somit die Sche­re zwi­schen Arm und Reich zu ver­rin­gern. Inves­ti­tio­nen in For­schung und Inno­va­ti­on bei Pfle­ge und Gesund­heit, dem ÖPNV, der Woh­nungs­bau und die Digi­ta­li­sie­rung wür­den nicht nur für sozia­le, son­dern auch für Generationen­gerechtigkeit sor­gen. Die Poli­tik kann und muss gestal­ten und den nöti­gen Rah­men dafür geben, auf den sich Bay­erns Unter­neh­men ver­las­sen kön­nen müssen.

Clau­dia Köh­ler ver­langt somit ein genera­tio­nen­ge­rech­tes Wirt­schaf­ten mit Struk­tur und Weit­sicht. Das bedeu­tet also, an allen Ecken und Enden anzu­pa­cken, für sozia­le Gerech­tig­keit, für Infra­struk­tur in allen Berei­chen, für eine kli­ma­neu­tra­le, nach­hal­ti­ge Wirt­schaft und Land­wirt­schaft, einen deut­lich gerin­ge­ren CO2-Abdruck und damit die Erhal­tung unse­rer natür­li­chen Lebensgrundlagen.

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