Haushaltspolitikerin Claudia Köhler: „Beste Investition in die Zukunft unserer Kinder“
8.090.000 Euro an Bewilligungen gehen im Jahr 2023 an die Kommunen im Landkreis München für kommunale Hochbaumaßnahmen, teilt die stellv. Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag Claudia Köhler mit.
Insgesamt plant der Freistaat rund 1 Milliarde Euro an Hochbauförderung an die kommunale Ebene in ganz Bayern. Die größte Einzelsumme im Landkreis erhält Hohenbrunn mit 2.315.000 Euro für den Neubau der Carl-Steinmeier-Mittelschule und den Neubau Sportcampus Riemerling mit Schwimmbad.
„Die meisten Einzelposten sind Schulen und Bauvorhaben für Kinderbetreuung“, freut sich Köhler. „Das ist beste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Allerdings müssen die Kommunen einen großen Teil der Kosten selbst stemmen – und das in schwierigen Zeiten. Zudem fehlt uns aufgrund mangelnder Voraussicht das Personal – in der Schule genauso wie in der Kinderbetreuung.“
Für Köhlers Heimatgemeinde Unterhaching sind 600.000 Euro vorgesehen, davon alleine 428.000 Euro für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule am Sportpark.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes.
„Freilich ist das noch lange nicht auskömmlich, gerade mit Blick auf den Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung. Hier wurde vom Freistaat viel zu lange abgewartet. Auch bei uns im Landkreis besteht großer Sanierungs- und Erweiterungsbedarf für die Kinderbetreuung und für Schulen. Eigentlich bräuchten die Kommunen wesentlich mehr Mittel, um auf einen zeitgemäßen Stand zu kommen. Zudem muss endlich etwas für die kommunalen Schwimmbäder getan werden, hier darf der Freistaat die Gemeinden nicht länger alleine lassen. Viel zu viele Kinder können sonst nicht mehr schwimmen lernen.“
Alle Investitionen, die jetzt auf die lange Bank geschoben würden, würden später noch viel teurer und blieben verdeckte Schulden für die nachkommenden Generationen, so Köhler.
Gesamtliste 2023 — kommunale Hochbauförderung Art. 10 BayFAG
Medienecho:
Verwandte Artikel
Katharina Schulze zu Besuch auf der Landesgartenschau Kirchheim 2024
Ein Modell für klimaresiliente Gemeindeplanung “Eine blühende Oase, die zeigt, wie es gehen kann und für alle Seiten Vorteile bringt”, so Katharina Schulze begeistert bei ihrem Besuch auf der Landesgartenschau.…
Weiterlesen »
Die Eröffnung des kleinen grünen Bahnhofs in Haar – Ein Vorbild für nachhaltige Bauweise
Rund 10.000 Fahrgäste sieht der S‑Bahnhof hier in Haar täglich, doch lange hatte er nicht einmal einen ordentlichen Wartebereich. Das hat sich nun geändert mit der Einweihung des kleinen grünen…
Weiterlesen »
Kulturfonds Bildung fördert interkulturelles Musiktheater- und Chorprojekt: “Konferenz der Vögel” mit 25.800 Euro Förderung
Köhler und Dr. Büchler: “Jetzt kann es richtig losgehen“ Der Haushaltsausschuss im Bayerischen Landtag hat heute den Kulturfonds Bildung beschlossen, der im Landkreis München das Haarer Theaterprojekt „Konferenz der Vögel“…
Weiterlesen »