Haushaltspolitikerin Claudia Köhler: „Beste Investition in die Zukunft unserer Kinder“
8.090.000 Euro an Bewilligungen gehen im Jahr 2023 an die Kommunen im Landkreis München für kommunale Hochbaumaßnahmen, teilt die stellv. Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag Claudia Köhler mit.
Insgesamt plant der Freistaat rund 1 Milliarde Euro an Hochbauförderung an die kommunale Ebene in ganz Bayern. Die größte Einzelsumme im Landkreis erhält Hohenbrunn mit 2.315.000 Euro für den Neubau der Carl-Steinmeier-Mittelschule und den Neubau Sportcampus Riemerling mit Schwimmbad.
„Die meisten Einzelposten sind Schulen und Bauvorhaben für Kinderbetreuung“, freut sich Köhler. „Das ist beste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Allerdings müssen die Kommunen einen großen Teil der Kosten selbst stemmen – und das in schwierigen Zeiten. Zudem fehlt uns aufgrund mangelnder Voraussicht das Personal – in der Schule genauso wie in der Kinderbetreuung.“
Für Köhlers Heimatgemeinde Unterhaching sind 600.000 Euro vorgesehen, davon alleine 428.000 Euro für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule am Sportpark.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes.
„Freilich ist das noch lange nicht auskömmlich, gerade mit Blick auf den Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung. Hier wurde vom Freistaat viel zu lange abgewartet. Auch bei uns im Landkreis besteht großer Sanierungs- und Erweiterungsbedarf für die Kinderbetreuung und für Schulen. Eigentlich bräuchten die Kommunen wesentlich mehr Mittel, um auf einen zeitgemäßen Stand zu kommen. Zudem muss endlich etwas für die kommunalen Schwimmbäder getan werden, hier darf der Freistaat die Gemeinden nicht länger alleine lassen. Viel zu viele Kinder können sonst nicht mehr schwimmen lernen.“
Alle Investitionen, die jetzt auf die lange Bank geschoben würden, würden später noch viel teurer und blieben verdeckte Schulden für die nachkommenden Generationen, so Köhler.
Gesamtliste 2023 — kommunale Hochbauförderung Art. 10 BayFAG
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