Land­tags-Grü­ne rei­chen Anträ­ge zu Sand- und Kies im Baye­ri­schen Land­tag ein. Die Land­tags­ab­ge­ord­ne­ten aus dem Land­kreis Mün­chen Clau­dia Köh­ler und Dr. Mar­kus Büch­ler zur Bedeu­tung von ver­ant­wor­tungs­vol­lem Roh­stoff­ab­bau für die Region 

Vie­ler­orts in Bay­ern gibt es Kon­flik­te wegen Sand- und Kies­gru­ben, meist wegen eines regel­rech­ten Wild­wuch­ses von Abbau­flä­chen. Auch im Land­kreis Mün­chen wird hef­tig über Kies­ab­bau dis­ku­tiert, zuletzt in Hohen­brunn, in Höhen­kir­chen wur­de kürz­lich einer Kla­ge statt­ge­ge­ben. Zahl­rei­che Kom­mu­nen, Natur­schutz­ver­bän­de, auch die Land­wirt­schaft und die Men­schen vor Ort gehen dage­gen vor. „Wir sehen die­se Kon­flik­te ver­teilt über den gan­zen Frei­staat. Die Men­schen vor Ort haben das Gefühl, Sand- und Kies­gru­ben sprie­ßen unge­ach­tet der Fol­gen für Mensch und Natur aus dem Boden. Das ist ein unhalt­ba­rer Zustand“, so die Abge­ord­ne­ten. 

Ein Gut­ach­ten im Auf­trag der Land­tags-Grü­nen mach­te zu Jah­res­be­ginn Ursa­chen für den Wild­wuchs beim Sand- und Kies­ab­bau aus: Ein Pro­blem ist, wie der Bedarf ermit­telt wird. Als Maß­stab her­an­ge­zo­gen wird gewöhn­lich der bis­he­ri­ge Abbau­um­fang, der sich auf Zah­len der Indus­trie stützt, die nicht wei­ter abge­wo­gen oder über­prüft wer­den. Das ist nach Ansicht der Gutachter*innen rechts­wid­rig. Die Land­tags-Grü­nen for­dern nun die Söder-Regie­rung mit zwei Anträ­gen zum Han­deln auf. Kon­kret soll sie: 

• Den Bedarf für Sand- und Kies selbst ermit­teln und so Kom­mu­nen und Regio­nal­pla­nung unter­stüt­zen und 

• Vor­rang­ge­bie­te mit Aus­schluss­wir­kung ermög­li­chen, um den Regio­na­len Pla­nungs­ver­bän­den eine Steue­rung des Roh­stoff­ab­baus zu ermög­li­chen. Da die Staats­re­gie­rung der Regio­nal­pla­nung die­ses Instru­ment, das in ande­ren Bun­des­län­dern wie bspw. Baden-Würt­tem­berg ange­wandt wird, bis­lang vor­ent­hält, kann eine Steue­rung des Abbau­ge­sche­hens der­zeit nur unter erheb­li­chem Auf­wand auf kom­mu­na­ler Ebe­ne erfol­gen.  
  

Auch im Land­kreis Mün­chen sehen Köh­ler und Dr. Büch­ler gewal­ti­ge Pro­ble­me: 

„Der erfolg­reich ver­hin­der­te Abbau in Forst Kas­ten ist ein Bei­spiel dafür, dass auch vor unse­rer schö­nen Land­schaft nicht Halt gemacht wird. Nur dank des Drucks von Bür­ger­initia­ti­ve, Ver­bän­den und enga­gier­ten Kommunalpolitiker*innen konn­te das wert­vol­le Wald­ge­biet geret­tet wer­den!“ so Dr. Büch­ler. 

„Aber auch die Inter­es­sen der Bürger*innen wer­den ein­fach über­gan­gen, wie man im aktu­el­len Fall in Höhen­kir­chen-Sie­gerts­brunn sieht. Hier wur­de der Abbau erst durch das Ver­wal­tungs­ge­richt gestoppt. Es braucht end­lich klar aus­ge­wie­se­ne Gebie­te und eine ver­nünf­ti­ge Bedarfs­er­mitt­lung durch die Staats­re­gie­rung. Dar­auf kön­nen sich dann alle ver­las­sen und dafür müs­sen jetzt die Wei­chen gestellt wer­den!“ so Köh­ler. 

Anträ­ge:

BUEND­NIS90-DIE­GRUE­NEN_­An­trag KiesabbauI

BUEND­NIS90-DIE­GRUE­NEN_­An­trag KiesabbauII

Infor­ma­tio­nen zum Gut­ach­ten im Auf­trag der Land­tags-Grü­nen: https://www.gruene-fraktion-bayern.de/themen/landesentwicklung-und-tourismus/2022/landschaft-schuetzen-wildwuchs-beim-kiesabbau-stoppen/