Die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg, das sog. “Zukunftsmuseum”, das im September 2021 eröffnet wurde, steht unter Kritik. Der damalige Finanzminister Söder verkündete meiner Meinung nach ein weiteres Prestigeobjekt und nahm dafür eine extrem hohe Miete in Kauf. Im Haushalt stand vorerst nur eine Anschubfinanzierung von 8 Mio Euro, Folgekosten wurden nicht berücksichtigt. Eine Wirtschaftlichkeitsprüfung oder Prüfung, ob nicht Kauf besser wäre als Miete, wurde nicht unternommen. Der Haushaltsausschuss muss einer Anmietung nicht zustimmen — wie praktisch! Nach einer Erhöhung auf 27 Mio Euro geht der Oberste Rechnungshof inzwischen von 200 Mio Euro aus, die so nicht im Haushalt stehen und die Gegenfinanzierung nicht gesichert ist. Die Vermieterseite spendete der CSU 90.000 Euro.
Zu dem bisher noch nicht öffentlichen Bericht des ORH gab es beim Plenum am 11.5. im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der FDP, einen ergänzenden Antrag der Spd mit anschließender Aussprache.
Hier finden Sie die Anträge:
SPD Umfassende Konsequenzen aus dem Immobiliendeal Augustinerhof in Nürnberg ziehen!
Der Protokollauszug der Debatte im Plenum
Im Folgenden mein Redebeitrag:
Die Rede im Wortlaut von Claudia Köhler Rede zum Dringlichkeitsantantrag Museum und Imby
Die Zusammenfassung des Redebeitrags als Video:
Der Redebeitrag als Video in ganzer Länge:
Medienecho:
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