Die Zweigstelle des Deutschen Museums in Nürnberg, das sog. “Zukunftsmuseum”, das im September 2021 eröffnet wurde, steht unter Kritik. Der damalige Finanzminister Söder verkündete meiner Meinung nach ein weiteres Prestigeobjekt und nahm dafür eine extrem hohe Miete in Kauf. Im Haushalt stand vorerst nur eine Anschubfinanzierung von 8 Mio Euro, Folgekosten wurden nicht berücksichtigt. Eine Wirtschaftlichkeitsprüfung oder Prüfung, ob nicht Kauf besser wäre als Miete, wurde nicht unternommen. Der Haushaltsausschuss muss einer Anmietung nicht zustimmen — wie praktisch! Nach einer Erhöhung auf 27 Mio Euro geht der Oberste Rechnungshof inzwischen von 200 Mio Euro aus, die so nicht im Haushalt stehen und die Gegenfinanzierung nicht gesichert ist. Die Vermieterseite spendete der CSU 90.000 Euro.
Zu dem bisher noch nicht öffentlichen Bericht des ORH gab es beim Plenum am 11.5. im Landtag einen Dringlichkeitsantrag der FDP, einen ergänzenden Antrag der Spd mit anschließender Aussprache.
Hier finden Sie die Anträge:
SPD Umfassende Konsequenzen aus dem Immobiliendeal Augustinerhof in Nürnberg ziehen!
Der Protokollauszug der Debatte im Plenum
Im Folgenden mein Redebeitrag:
Die Rede im Wortlaut von Claudia Köhler Rede zum Dringlichkeitsantantrag Museum und Imby
Die Zusammenfassung des Redebeitrags als Video:
Der Redebeitrag als Video in ganzer Länge:
Medienecho:
Verwandte Artikel
Bernau: Wirtschaft und Generationengerechtigkeit
Claudia Köhler, Grüne Landkreisabgeordnete und haushaltspolitische Sprecherin der Grünen Landtagsfraktion war von den Bernauer GRÜNEN eingeladen, um mit ihr über Wirtschaft und Generationengerechtigkeit zu diskutieren. Anhand konkreter Beispiele aus dem Bayerischen…
Weiterlesen »
Mit Rosi zum See und in die Berge
Landtagsabgeordnete der Grünen informieren sich auf Tourismus-Tour über das On-Demand-Mobilitätsangebot „Rosi“ im Landkreis Rosenheim. Dabei bekennen sich die Abgeordneten zum On-Demand-Ridepooling-Angebot als Baustein des ÖPNV. Mit der Bahn in den Urlaub,…
Weiterlesen »
Ökumenischer Gottesdienst zur Gebetswoche für die Einheit der Christen
Einen ganz besonderen Gottesdienst durfte ich in der Kirche St. Matthäus am Sendlinger Tor-Platz mitfeiern: Zur Gebetswoche für die Einheit der Christen feierte unser Landesbischof Heinrich Bedford-Strohm zusammen mit Erzbischof…
Weiterlesen »