Die Zweig­stel­le des Deut­schen Muse­ums in Nürn­berg, das sog. “Zukunfts­mu­se­um”, das im Sep­tem­ber 2021 eröff­net wur­de, steht unter Kri­tik. Der dama­li­ge Finanz­mi­nis­ter Söder ver­kün­de­te mei­ner Mei­nung nach ein wei­te­res Pres­ti­ge­ob­jekt und nahm dafür eine extrem hohe Mie­te in Kauf. Im Haus­halt stand vor­erst nur eine Anschub­fi­nan­zie­rung von 8 Mio Euro, Fol­ge­kos­ten wur­den nicht berück­sich­tigt. Eine Wirt­schaft­lich­keits­prü­fung oder Prü­fung, ob nicht Kauf bes­ser wäre als Mie­te, wur­de nicht unter­nom­men. Der Haus­halts­aus­schuss muss einer Anmie­tung nicht zustim­men — wie prak­tisch! Nach einer Erhö­hung auf 27 Mio Euro geht der Obers­te Rech­nungs­hof inzwi­schen von 200 Mio Euro aus, die so nicht im Haus­halt ste­hen und die Gegen­fi­nan­zie­rung nicht gesi­chert ist.  Die Ver­mie­ter­sei­te spen­de­te der CSU 90.000 Euro.

Zu dem bis­her noch nicht öffent­li­chen Bericht des ORH gab es beim Ple­num am 11.5. im Land­tag einen Dring­lich­keits­an­trag der FDP, einen ergän­zen­den Antrag der Spd  mit anschlie­ßen­der Aussprache.

Hier fin­den Sie die Anträge:

FDP Sofor­ti­ge und scho­nungs­lo­se Auf­ar­bei­tung — Kon­se­quen­zen aus Söders Muse­ums­skan­dal ziehen

SPD Umfas­sen­de Kon­se­quen­zen aus dem Immo­bi­li­en­deal Augus­ti­ner­hof in Nürn­berg ziehen!

Der Pro­to­koll­aus­zug der Debat­te im Plenum

Im Fol­gen­den mein Redebeitrag:

Die Rede im Wort­laut von Clau­dia Köh­ler Rede zum Dring­lich­keits­ant­an­trag Muse­um und Imby

Die Zusam­men­fas­sung des Rede­bei­trags als Video:

Der Rede­bei­trag als Video in gan­zer Länge:

Medi­en­echo:

Was darf ein “Muse­um von Welt­rang” kos­ten? — SZ