Haus­halts­po­li­ti­ke­rin Clau­dia Köh­ler: „Bes­te Inves­ti­ti­on in die Zukunft unse­rer Kinder“

15.947.000 Euro an Bewil­li­gun­gen gehen im Jahr 2024 an die Kom­mu­nen im Land­kreis Rosen­heim für kom­mu­na­le Hoch­bau­maß­nah­men, teilt die Grü­ne Betreu­ungs­ab­ge­ord­ne­te und Mit­glied im Haus­halts­aus­schuss des Baye­ri­schen Land­tags Clau­dia Köh­ler mit.

Ins­ge­samt ver­teilt der Frei­staat mehr als 1 Mil­li­ar­de Euro an die Kom­mu­nen in ganz Bay­ern. Die größ­te Ein­zel­sum­me erhält die Stadt Rosen­heim mit 6.024.000 Mio. für die Gene­ral­sa­nie­rung und Erwei­te­rung des Karo­li­nen-Gym­na­si­ums mit Neu­bau einer Sporthalle

“Dass die Bau­maß­nah­men für Kin­der­be­treu­ung und Schu­len naht­los wei­ter­ge­hen, ist gera­de in schwie­ri­gen Zei­ten wich­tig“, freut sich Köh­ler. „Zudem wir­ken die­se Inves­ti­tio­nen der öffent­li­chen Hand als Kon­junk­tur­mo­tor. Wir dür­fen aber nicht ver­ges­sen, dass die Kom­mu­nen trotz der För­de­run­gen immer noch einen gro­ßen Teil der Kos­ten selbst stem­men müssen.“

Im Rah­men des kom­mu­na­len Finanz­aus­gleichs för­dert der Frei­staat kom­mu­na­le Hoch­bau­maß­nah­men ins­be­son­de­re an öffent­li­chen Schu­len und Kin­der­ta­ges­ein­rich­tun­gen mit Zuwei­sun­gen nach Art. 10 des Baye­ri­schen Finanz­aus­gleichs­ge­set­zes.

Köh­ler for­dert zudem: „Frei­lich ist das noch lan­ge nicht aus­kömm­lich. Über­all in Bay­ern müs­sen Ein­rich­tun­gen für die Kin­der­be­treu­ung und Schu­len neu erbaut oder saniert wer­den. Da ist viel zu lan­ge zu wenig pas­siert und jetzt kommt oben drauf der Ganz­ta­ges­an­spruch auf die Land­krei­se und Kom­mu­nen zu. Das heißt, die Kom­mu­nen brau­chen zukünf­tig mehr staat­li­che Unterstützung.”

Alle Inves­ti­tio­nen, die auf­ge­scho­ben wer­den, blie­ben ver­deck­te Schul­den für die nach­kom­men­den Gene­ra­tio­nen, so Köh­ler. Und bei stei­gen­den Bau­kos­ten mache es eine Auf­schie­bung nur teurer.

LK Rosen­heim kom­mu­na­le Hochbauförderung