Köh­ler: Das wird den Tischen und sozia­len Bera­tun­gen im Land­kreis zugutekommen

Im gan­zen Land­kreis stöh­nen sozia­le Ein­rich­tun­gen unter gestie­ge­nen Ener­gie­kos­ten bei gleich­zei­tig stei­gen­den Her­aus­for­de­run­gen und Fall­zah­len. „Wöchent­lich kom­men Schrei­ben aus den Minis­te­ri­en für Ent­nah­men aus dem Här­te­fall­fonds an den Haus­halts­aus­schuss, nur Sozia­les und Kul­tur haben noch immer kei­ne Mit­tel aus dem Här­te­fall­fonds von 1,5 Mrd Euro bekom­men.“, so die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te aus dem Land­kreis Clau­dia Köh­ler. „Dabei brau­chen wir gera­de in schwie­ri­gen Zei­ten sozia­le Bera­tung, cari­ta­ti­ve Ein­rich­tun­gen, Kin­der- und Jugend­hil­fe und unse­re kul­tu­rel­len Ange­bo­te mehr denn je!“

Des­halb stell­te die stell­ver­tre­ten­de Vor­sit­zen­de des Haus­halts­aus­schus­ses zusam­men mit ihrer Kol­le­gin San­ne Kurz einen Dring­lich­keits­an­trag, den sozia­len Insti­tu­tio­nen und der Kul­tur mit dem Betrag von 250 Mio Euro rasch zu hel­fen. Bei der Bera­tung im Aus­schuss in die­ser Woche kün­dig­te die CSU-Frak­ti­on prompt an, in der kom­men­den Woche selbst etwas vorzulegen.

„Ich freue mich, dass der Druck mit einem Dring­lich­keits­an­trag Wir­kung zeigt und end­lich Ein­sicht gebracht hat. Aber jetzt pres­siert es wirk­lich“, so Köhler.

Die Abge­ord­ne­te infor­mier­te sich zusam­men mit ihren Kolleg*innen aus dem Gemein­de­rat erst vor einer Woche über die ganz­heit­li­che Bera­tung der Cari­tas beim Hachin­ger Tisch. „Die Leu­te ste­hen Schlan­ge für Lebens­mit­tel, allein das ist schon ein Armuts­zeug­nis in einem rei­chen Land­kreis. Die Trä­ger und Ehren­amt­li­chen wis­sen nicht mehr, wie sie es noch stem­men sol­len. Die pro­fes­sio­nel­le ganz­heit­li­che Bera­tung, sei es zu Schul­den, zum Ener­gie­spa­ren oder zu Woh­nungs­not, muss unbe­dingt erhal­ten blei­ben und unter­stützt wer­den!“ Der Antrag for­dert Mit­tel für Pfle­ge­ein­rich­tun­gen, Klei­der­kam­mern, Bahn­hofs­mis­sio­nen. „Egal, ob Cari­tas, Dia­ko­nie, Pari­tä­ti­scher oder kom­mu­na­le Initia­ti­ven – das sind genau die Stel­len, die bei Kri­sen beson­ders wich­ti­ge Arbeit leisten.“

San­ne Kurz, kul­tur­po­li­ti­sche Spre­che­rin, rich­tet das Augen­merk auf die Kul­tur­schaf­fen­den, die in der Kri­se in Not gera­ten sind. „Wir befin­den uns im drit­ten schwie­ri­gen Jahr für die Kul­tur. Solo-selb­stän­di­ge Künstler*innen, der brei­te Bereich der Lai­en­mu­sik und des Lai­en­thea­ters, die Ver­bands­ar­beit – vie­le wis­sen nicht mehr, wie sie wei­ter­ma­chen sol­len. Dabei ist Kul­tur Län­der­sa­che! Es gibt bereits Bun­des­hil­fen, aber jetzt müs­sen die Lücken in den Pro­gram­men schnell geschlos­sen wer­den. Lai­en­spiel­grup­pen wur­den in der Pan­de­mie erst nach über 170 Peti­tio­nen mit Hil­fe bedacht, das darf nicht wie­der so lau­fen! Auch wenn der Minis­ter­prä­si­dent viel­leicht nicht so gern ins Kon­zert oder Kaba­rett geht, hier muss gehol­fen werden.“

Antrag Köh­ler Kurz 250 Mio Härtefallfond

Medi­en­echo:

Här­te­fall­fonds für Sozia­les und Kul­tur: Land­kreis-Abge­ord­ne­te bringt mit Dring­lich­keits­an­trag Regie­rung zum Han­deln — Traun­stei­ner Tagblatt