MdL Dr. Büchler und Köhler informieren über Impulsförderung zur kommunalen Wärmeplanung
Die Grünen Landtagsabgeordneten im Landkreis München MdL Claudia Köhler und MdL Dr. Markus Büchler informieren über das verbesserte Förderprogramm der Bundesregierung zur Erstellung von kommunalen Wärmeplänen. Die Förderung der kommunalen Wärmeplanung erfolgt im Rahmen der Kommunalrichtlinie unter dem Dach der Nationalen Klimaschutzinitiative (NKI). Das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz hat die novellierte Richtlinie zum 1. November 2022 in Kraft gesetzt. Es gelten ab sofort erhöhte Förderquoten von bis zu 90 Prozent im Regelfördersatz und bis zu 100 Prozent für finanzschwache Kommunen. Das Förderprogramm an sich besteht seit 2008 und hat für den Klimaschutz vor Ort bisher insgesamt Investitionen in Höhe von rund 2,5 Milliarden Euro ausgelöst.
Claudia Köhler, MdL: “Das ist ein enorm wichtiger Schritt, er war seit Jahren überfällig. Aus finanziellen Gründen nichts für den Klimaschutz zu tun, kann jetzt keine Ausrede mehr sein. Vor allem die komplette Übernahme der Kosten für finanzschwache Kommunen eröffnet für viele Gemeinden die Chance, alles für eine zukunftsfähige, enkeltaugliche Wärmeplanung für Unternehmen und Bürger*innen zu tun.”
Markus Büchler, MdL, ergänzt: „Wärmepläne liefern die Grundlage für die strategische Ausrichtung der lokalen Wärmeversorgung. Sie werden von Versorgern genutzt, um zukünftige Infrastrukturplanungen daraus abzuleiten. Gerade in der jetzigen energiepolitischen Situation ist es wichtiger denn je, die richtigen Weichen für eine sichere, bezahlbare und klimafreundliche Wärmeversorgung zu stellen.“
Die Richtlinie bietet strategisch-konzeptionelle Fördermöglichkeiten wie Einstiegs- und Orientierungsberatungen, themenoffene Fokusberatungen, Machbarkeitsstudien und die Einstellung von Fachpersonal in Verwaltungen. Darüber hinaus gewährt das BMWK Fördermittel für investive Maßnahmen, etwa in den Bereichen Beleuchtung, Abfall und Abwasser und Mobilität. Anträge können ganzjährig gestellt werden.
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