Haus­halts­re­de zum Etat des Frei­staats Bay­ern 2021

Puhhh, schon wie­der über 71 Mil­li­ar­den Euro ausgegeben

Bereits im Herbst, also schon vor Vor­la­ge des Ent­wurfs, haben wir GRÜNE Plä­ne für eine weit­rei­chen­de Inves­ti­ti­ons­of­fen­si­ve für Bay­erns Infra­struk­tur vor­ge­legt. Damit hät­te der Haus­halts­ent­wurf nicht nur geses­sen, er hät­te Bay­ern auf­ge­rüs­tet für die Zukunft, für die Zeit nach der Pandemie.

Jahr für Jahr müs­sen wir mit­ver­fol­gen, dass wir nir­gends so rich­tig fit sind, um einen Stress­test zu bestehen. Gesund­heits­äm­ter büßen, dass die Digi­ta­li­sie­rung im Haus­halt igno­riert wur­de. Und jetzt trau­en sie sich nicht, mit SORMAS los­zu­le­gen, weil die Schnitt­stel­len feh­len und es wie­der im Cha­os enden könn­te. Impf­an­mel­dung, Impf­por­tal, Doku­men­ta­tio­nen, wer schon geimpft wur­de, wo die Anste­ckungs­her­de lie­gen.… ein ein­zi­ges gro­ßes Fragezeichen!

Die voll­stän­di­ge Haus­halts­re­de kön­nen Sie sich hier her­un­ter­la­den und hier ansehen.

Medi­en­echo:

Die Staats­kanz­lei wird grö­ßer: Kri­tik an Söders Stel­len­zu­wachs — BR 24

Land­tag beschließt Haus­halt von 72 Mil­li­ar­den Euro für 2021 — BR 24

Etat wächst auf 71,2 Mil­li­ar­den Euro — Frankenpost

Etat wächst auf 71,2 Mil­li­ar­den Euro — PNP

Söders Regie­rung am Pran­ger: Obers­ter Rech­nungs­hof ver­öf­fent­licht Bericht — Der ver­heißt für Coro­na nichts Gutes — MM

Etat wächst auf 71,2 Mil­li­ar­den Euro — SZ

 

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