v.l.: Hubert Aiwanger, stv. bayerischer Ministerpräsident sowie bayerischer Wirtschaftsminister, Josef Zellmeier, Vorsitzender des Haushaltsausschuss und Claudia Köhler, stv. Vorsitzende des Haushaltsausschuss

Haushaltsberatungen Wirtschaft und Energie mit Staatsminister Aiwanger

Oft bin ich die einzige Frau im Haushaltsausschuss, zumal weil die Ausschüsse aufgrund der Krise noch immer in hälftiger Besetzung tagen und meine Kollegin Barbara Fuchs nicht zugegen war. Als wirtschaftspolitische Sprecherin ist sie aber Berichterstatterin zum Einzelplan 07 Wirtschaft und Energie und so debattierten zwei (!!!) Frauen im großen Gremium zu den wichtigen Herausforderungen in diesem Ressort. Staatsminister Hubert Aiwanger und seine Amtschefin nahmen sich Zeit für Fragen und Diskussionen zu den Änderungsanträgen der Fraktionen.

Für die Wirtschaft fehlt uns – wie in vielen Ressorts – die große Linie, wo es hingehen soll. Mit kleinen Förderprogrammen und Zuschüssen, möglichst im eigenen Stimmkreis, unterstützen die Abgeordneten der CSU und FW zwar einzelne, sinnvolle Projekte. Das ist sicher gut, aber für eine nachhaltige Transformation der Wirtschaft nach der Krise bringt das zuwenig Struktur. Die gesamte Wirtschaft in Bayern stellt sich gerade neu auf, das birgt auch die Chance, entscheidende Weichen für die Zukunft zu stellen.

Auch für den Tourismus, ebenfalls im Ressort Wirtschaft angesiedelt, braucht es mehr Gestaltung, Lenkung der Tourist*innenströme und gute, nachhaltige Konzepte. Über die Nachschubliste wurde wenigstens für Gründer*innen und Startups nachgebessert, prima!

Allerdings sind wir super enttäuscht, dass unser Änderungsantrag zur Errichtung des Textil-Recycling-Hubs in Augsburg abgelehnt wurde. In Bayern wurde die Vorarbeit geleistet, nun droht das Knowhow abzuwandern.

Änderungsanträge aller Fraktionen zum Einzelplan 07 Wirtschaft  Epl 07 Änderungsanträge

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