Weni­ger Fahr­gäs­te in Bus­sen und Bah­nen, gerin­ge­re Ein­nah­men aus Ticket­ver­käu­fen und gleich­zei­tig hohe lau­fen­de Kos­ten — der ÖPNV lei­det wei­ter­hin mas­siv unter der Coro­na-Pan­de­mie. „Ohne staat­li­che Hil­fen geht es auch in die­sem Jahr nicht. Die Kri­se ist schließ­lich noch in vol­lem Gan­ge“, mahnt Mar­kus Büch­ler, ver­kehrs­po­li­ti­scher Spre­cher der Land­tags-Grü­nen. „Wir for­dern daher eine schnel­le Ent­schei­dung für einen ÖPNV-Ret­tungs­schirm 2021 von Bund und Län­dern, der den vol­len Coro­na-Scha­den deckt! Kom­mu­nen und Ver­kehrs­un­ter­neh­men brau­chen Pla­nungs­si­cher­heit und dür­fen jetzt nicht allein gelas­sen werden.“

2020 hat­te der Bund auf­lau­fen­de Ver­lus­te hälf­tig über­nom­men, die ande­re Hälf­te soll­ten die Län­der tra­gen. Bay­ern deckel­te aller­dings die Scha­den­sum­me auf 90 Pro­zent. „Mit die­ser Fin­te hat die Söder-Regie­rung rund ein Drit­tel der zuge­sag­ten Lan­des­mit­tel hin­ter­rücks gekürzt – das war ein bei­spiel­lo­ser Ver­trau­ens­bruch“, kri­ti­siert Clau­dia Köh­ler, haus­halts­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Land­tags-Grü­nen. „Ich erwar­te von CSU und FW, dass sie sich für eine bal­di­ge Ver­län­ge­rung des Ret­tungs­schirms ein­set­zen und, dass sie die­ses Mal nicht trick­sen und Bay­ern sei­nen Anteil voll übernimmt!“

Mar­kus Büch­ler erklärt: „Sehen wir doch den Tat­sa­chen ins Auge: Ohne eine Aus­deh­nung des Ret­tungs­schirms auf die­ses Jahr steht die Ver­kehrs­wen­de auf dem Spiel. Kom­mu­nen und Unter­neh­men ste­hen vor mil­lio­nen­schwe­ren Ver­lus­ten. Sie wer­den Tak­te aus­dün­nen, dann wei­chen die Men­schen wie­der aufs Auto aus. So sta­gniert die umwelt­po­li­tisch drin­gend not­wen­di­ge Mobi­li­täts­wen­de. Wir brau­chen jetzt nicht weni­ger ÖPNV, son­dern mehr!“