Grü­ne Land­tags­ab­ge­ord­ne­te for­dern Klarheit

Die Land­tags­ab­ge­ord­ne­te Clau­dia Köh­ler beschäf­tigt sich schon lan­ge mit der geplan­ten Depo­nie in Babens­ham. Der­zeit liegt ein Antrag auf Rodung eines Wald­stücks vor, die im Zusam­men­hang mit der Depo­nie gese­hen wer­den muss. 

„Die Vor­gän­ge dort erschei­nen mir schon recht dubi­os“, so die Abge­ord­ne­te. „Offen­sicht­lich sol­len dort Fak­ten geschaf­fen wer­den, bevor die Depo­nie über­haupt geneh­migt wor­den ist.“ Nach wie vor lau­fe das Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren bei der Regie­rung von Ober­bay­ern. Auch das staat­li­che Bau­amt soll­te erst den Plan­fest­stel­lungs­be­schluss abwar­ten, bevor es Zusa­gen und Rodungs­er­laub­nis­se für die Zufahr­ten gibt. Die Rodungs­flä­che wird vom Plan­fest­stel­lungs­ver­fah­ren nicht erfasst. 

Unter­stüt­zung bekommt die Abge­ord­ne­te von der Vor­sit­zen­den des Aus­schus­ses für Umwelt und Ver­brau­cher­schutz im baye­ri­schen Land­tag, Rosi Stein­ber­ger. „Seit Jah­ren liegt eine uner­le­dig­te Peti­ti­on zu die­ser Depo­nie im Umwelt­aus­schuss vor, bei der wir auf eine abschlie­ßen­de Stel­lung­nah­me der Staats­re­gie­rung war­ten“, berich­tet Stein­ber­ger. „Es wird Zeit, dass hier end­lich Klar­heit ein­zieht.“ Sie hat des­halb bereits bei der Staats­re­gie­rung eine Stel­lung­nah­me ein­ge­for­dert. „Es wäre aber gut, sich vor Ort ein genaue­res Bild zu ver­schaf­fen.“ Aus die­sem Grund wer­den die bei­den Abge­ord­ne­ten der Grü­nen einen Orts­ter­min ins Auge fassen.

Medi­en­echo

DKI-Depo­nie: Eine unend­li­che Geschich­te? — Was­ser­bur­ger Stimme

Vor­gän­ge dort recht dubi­os ‑Was­ser­bur­ger Stimme

Wegen Park­platz­ver­le­gung: Land­tags­ab­ge­ord­ne­te neh­men geplan­te Depo­nie bei Odels­ham ins Visier-Was­ser­bur­ger Stimme

Depo­nie Babens­ham: BI sieht nach Akten­ver­merk fai­res Ver­fah­ren in Gefahr — OVB