Groß gefei­ert wur­den im ver­gan­ge­nen Jahr die Plä­ne des Land­tags zur För­de­rung der Erwach­se­nen­bil­dung. Nach­dem das Gesetz gemein­sam von allen Frak­tio­nen geän­dert wur­de, gab es einen über­frak­tio­nel­len Ent­schlie­ßungs­an­trag, der die För­de­rung der Erwach­se­nen­bil­dung auf soli­de finan­zi­el­le Füße stel­len soll­te. (Drs.17/22966).

Jetzt zeigt sich aber, dass der Haus­halts­ent­wurf der Staats­re­gie­rung die­sen Beschluss des Land­tags nun völ­lig igno­riert. Ich bin dar­über sehr enttäuscht:

Lebens­be­glei­ten­des Ler­nen ist eine essen­ti­el­le Auf­ga­be einer demo­kra­ti­schen Gesell­schaft. Es ist im beson­de­ren Gemein­wohl­in­ter­es­se, die gege­be­nen Zusa­gen ein­zu­hal­ten. Statt­des­sen lässt die schwarz-oran­ge Regie­rung die Erwach­se­nen­bil­dung in Bay­ern am lan­gen Arm verhungern.

Die Land­tags-Grü­nen for­dern des­halb in einem Antrag zum Haus­halts­ent­wurf (Anhang) 10 Mil­lio­nen Euro zusätz­lich für struk­tu­rel­le Unter­stüt­zung der Erwach­se­nen­bil­dung bis 2020.

Der Spre­cher für lebens­lan­ges Ler­nen, Tho­mas Gehring wun­dert sich, dass selbst Kul­tus­mi­nis­ter Pia­zo­lo, der in der ver­gan­ge­nen Legis­la­tur die­ser Arbeits­grup­pe ange­hör­te, sich nicht mehr an sei­nen eige­nen Beschluss hal­ten mag. „Auf was soll man sich noch ver­las­sen kön­nen, wenn Ent­schlie­ßungs­an­trä­ge des Land­tags gera­de mal eine Halb­werts­zeit von acht Mona­ten haben. Die Auf­ga­ben der Erwach­se­nen­bil­dung sind nach den sozia­len, poli­ti­schen, glo­ba­len und tech­ni­schen Ent­wick­lun­gen der ver­gan­ge­nen Jahr­zehn­te, der Digi­ta­li­sie­rung sowie ver­än­der­ten Arbeits- und Lebens­wel­ten deut­lich gewach­sen. Es ist ein wei­te­res Bei­spiel für die inzwi­schen fast wöchent­lich gebro­che­nen Wahl­ver­spre­chen an der Baye­ri­schen Bevölkerung.“