Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Finanzminister hat heute früh gesagt, Haushaltsdebatte ist immer das Gleiche. – Das sollte es aber nicht sein; denn zum einen werden…
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Demokratie ist die politische Bildung der Bevölkerung unverzichtbar. Unsere Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Gesetzentwurf für ein Gesetz über…
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat ja schon Tradition: Letzte Plenarwoche, und der Haushaltsplan kommt, Mitte Dezember. Er sollte eigentlich ab Januar schon gelten. Dieses ewige…
Verwandte Artikel
Meine Rede zum Haushaltsgesetz
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Finanzminister hat heute früh gesagt, Haushaltsdebatte ist immer das Gleiche. – Das sollte es aber nicht sein; denn zum einen werden…
Weiterlesen »
Meine Rede zum Parteienstiftungsgesetz
Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die Demokratie ist die politische Bildung der Bevölkerung unverzichtbar. Unsere Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Gesetzentwurf für ein Gesetz über…
Weiterlesen »
Meine Rede zum Haushaltsplan
Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es hat ja schon Tradition: Letzte Plenarwoche, und der Haushaltsplan kommt, Mitte Dezember. Er sollte eigentlich ab Januar schon gelten. Dieses ewige…
Weiterlesen »