Reden

Hier fin­den Sie mei­ne Reden im Ple­num des Baye­ri­schen Land­tags. Die Vide­os wer­den vom Baye­ri­schen Land­tag zur Ver­fü­gung gestellt. Bit­te beach­ten Sie bei der Ver­wen­dung die Nut­zungs­be­din­gun­gen des Baye­ri­schen Landtags. 

Rede zum Haus­halt 2021

Das Jahr endet mit der ers­ten 1. Debat­te zum Haus­halt 2021. In den ers­ten Wochen des neu­en Jah­res wer­den wir unse­re Anträ­ge, kon­kret und gegen­fi­nan­ziert, vor­le­gen. Ich erwar­te eine ernst­haf­te Dis­kus­si­on, denn wir müs­sen jetzt end­lich die Wei­chen für eine kri­sen­si­che­re Zukunft stellen.

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Haus­halts­rech­nung 2018

In der Haus­halts­rech­nung wer­den tat­säch­li­che Ein­nah­men und Aus­ga­ben den Ansät­zen aus dem Haus­hals­plan gegen­über gestellt. Auch 2018 wur­den erneut Mil­li­ar­den lie­gen gelas­sen und nicht in unse­re Zukunft investiert.

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Wei­te­re 10 Mrd. gegen Corona

Rede zum 2. Nach­trags­haus­halt in der 44. Ple­nar­sit­zung des Baye­ri­schen Land­tags am 20.04.2020 Erst auf Betrei­ben der Oppo­si­ti­ons­par­tei­en gibt es getrenn­te ers­te und zwei­te Lesun­gen des 2. Nach­trags­haus­halts­ge­set­zes und eine… 

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Ver­schlepp­te Investitionen

2017 ist lan­ge vor­bei, aber nicht die Fol­gen, die wir aus die­sem Jahr mit­schlep­pen. Es war ein wei­te­res Jahr der flä­chen­de­cken­den Untä­tig­keit und der nicht erle­dig­ten Auf­ga­ben, wie der Bericht des Obers­ten Rech­nungs­ho­fes zeigt.

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