Einzelplan 08 – Landwirtschaft und Forsten
Bayerns Vielfalt in der Landwirtschaft stärken und erhalten — das ist unser Ziel!
Um dies zu erreichen liegt unser Schwerpunkt in diesem Haushalt auf der Ökobranche und zwar von der Erzeugung über die Verarbeitung bis hin zur Vermarktung, also die gesamte Wertschöpfungskette! Den Bereich Hauswirtschaft an den Landwirtschaftsämtern wollen wir stärken durch mit eigenen Bereichsleiterfunktionen.
Grüne Änderungsanträge EPL 8
Einzelplan 14 – Gesundheit und Pflege – Gesundheitsminister Holetschek
Auch nach den großen Krisen der Corona-Pandemie wurde der Etat dieses Ressorts nicht erhöht, ganz im Gegenteil. Fast ¾ der Gelder werden für das Landespflegegeld, ein Wahlgeschenk aus dem Jahr 2018, ausgegeben. Dabei wäre es so wichtig, endlich Strukturen zu schaffen, genügend Pflegeplätze bereit zu stellen und Pflegekräfte auszubilden und zu werben. Andere Bundesländer haben durchaus ihre Lehren Konsequenzen aus Corona gezogen. Nordrhein-Westfalen beispielsweise hat in wenigen Wochen Programme für das „Virtuelle Krankenhaus“ aufgezogen, hat die Einrichtungen vernetzt und so die Expertise verschiedenster Fachrichtungen in die Fläche getragen.
Dafür und insbesondere für das „Virtuelle Kinderkrankenhaus“ stellen wir wegweisende Änderungsanträge. Für schwerwiegende Erkrankungen, für chronische Erkrankungen könnten durch die Vernetzung von Spezialisten Verbesserungen für die Familien erzielt werden, auch wenn sie weit weg von der nächsten Spezialklinik wohnen oder Betten in Kinderkrankenhäusern fehlen.
Das Programm „Green Hospital“, das eigentlich Energieeffizienz im Krankenhausbereich bringen sollte, steckt noch immer in der theoretischen Phase – ein Unding! Wir fordern Gelder für die schleunige Umsetzung des Programms!
Leider begnügen sich die Änderungsanträge der Fraktionen CSU/FW fast immer nur auf Einzelprojekte und ‑unternehmen, obwohl Unterstützung für Kinderhospize und Seniorenheime etc. doch in ganz Bayern notwendig wäre.
Schließlich wollen wir die Digitalisierung des öffentlichen Gesundheitsdiensts endlich voranbringen, um den Anschluss ins Jahr 2023 nicht zu verpassen. Hier ist immer noch kein Titel vorgesehen, trotz des Desasters mit Faxen und Excellisten bei Corona.
Grüne Änderungsanträge EPL 14
Interview von Plenum TV mit Claudia Köhler zum Einzelplan 14




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