Claudia Köhler und Markus Büchler an der Baustelle der 2.Stammstrecke

Anfra­ge zum Ple­num: Zwei­te Stammstrecke

Ich fra­ge die Staatsregierung:
Im Zuge der unlängst vom baye­ri­schen Ver­kehrs­mi­nis­ter Chris­ti­an Bern­rei­ter bekannt gege­be­nen mas­si­ven Bau­kos­ten­stei­ge­run­gen und Bau­zeit­ver­zö­ge­rung bei der 2. S‑Bahn-Stamm­stre­cke in Mün­chen fra­ge ich die Staats­re­gie­rung, an welchen Ter­mi­nen hat die „Bau­be­glei­tung“ des StMB getagt, wer war in dem Gremium ver­tre­ten und wann wur­den dort erst­mals Kos­ten­stei­ge­run­gen und Bauverzögerungen besprochen?

Ant­wort des Staats­mi­nis­te­ri­ums für Woh­nen, Bau und Verkehr:

Zunächst weist das Staats­mi­nis­te­ri­um für Woh­nen, Bau und Ver­kehr auf die außerordentlich kur­ze Frist hin, die ihm zur Beant­wor­tung der Fra­gen zur Verfügung steht und bit­tet, die­sen Umstand bei der Bewer­tung sei­ner Ant­wor­ten zu berücksichtigen.

Vor­be­mer­kung:

Die Deut­sche Bahn trägt als zustän­di­ge Pro­jekt­trä­ge­rin die Ver­ant­wor­tung für den Bau der 2. S‑Bahn-Stamm­stre­cke. Weder das Staats­mi­nis­te­ri­um für Woh­nen, Bau und Ver­kehr noch das Bun­des­ver­kehrs­mi­nis­te­ri­um sind Bau­her­ren des Projekts. Sowohl der Bund als auch der Frei­staat sind bei der Finan­zie­rung abhän­gig von gelie­fer­ten Fak­ten und Daten­la­gen der Deut­schen Bahn.

Die Basis aller Ent­schei­dun­gen kön­nen aus­schließ­lich fun­dier­te und final geprüfte Aus­sa­gen und Infor­ma­tio­nen des Pro­jekt­trä­gers, der Deut­schen Bahn, sein.
Das letz­te offi­zi­el­le und ver­läss­li­che State­ment der DB stammt vom Juli 2019, als die DB beim dama­li­gen Gip­fel mit­teil­te, es wer­de weder mehr Kos­ten noch wesentlich län­ge­re Bau­zei­ten geben. Die Deut­sche Bahn hat seit dem letz­ten Spitzengespräch 2019 bis zum heu­ti­gen Tag kei­ne ver­läss­li­chen und offi­zi­el­len Zahlen gelie­fert — weder zu den Kos­ten noch zur Dau­er des Bauprojekts.

 

Die Anfra­ge mit voll­stän­di­ger Ant­wort fin­den Sie hier AzP Zwei­te Stammstrecke

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