An einem Plenartag Anfang Juli besuchten uns Haushaltspolitiker*innen mehrere Abgeordnete verschiedener Fraktionen aus dem schottischen Parlament . Sie stellten viele Fragen zur Steuerzuständigkeit Bund — Länder, zu Finanzkriminalität und zu regionalen Unterschieden der Finanzkraft. Auch in Schottland gibt es Regionen, deren Finanzkraft nicht ausreicht, um alleine die Herausforderungen unserer Zeit zu stemmen. Zudem wurde diskutiert, wer die Kosten für Klimaschutz und Klimaanpassungsmaßnahmen sowie für Sozialpolitik bezahlen sollte. Einig war sich das Gremium, dass alle politischen Ebenen und Fraktionen hier gefordert sind, gemeinsam gute Lösungen zu finden — und zwar schnell! Vielen Dank für den Besuch, it was our pleasure.
Verwandte Artikel
Anfrage zum Plenum: Offensive für Fach- und Förderlehrkräfte
„Ich frage die Staatsregierung: Nachdem im Koalitionsvertrag eine Offensive für Fach- und Förderlehrkräfte angekündigt wurde, frage ich die Staatsregierung, wann die neuen Aufstiegsmöglichkeiten zur Fachlehrkraft „Fachlehrkraft für Deutsch als Zweitsprache“…
Weiterlesen »
Olympia-Schießanlage: Wichtig für bayerische Sportschützen
Beeindruckt vom Top-Zustand der Olympia-Schießanlage in Garching-Hochbrück zeigten sich die Grünen Landtagsabgeordneten Dr. Markus Büchler und Claudia Köhler. Die Anlage, erbaut für die Wettkämpfe der Olympiade 1972, wird vom Bayerischen…
Weiterlesen »
„Verwendet die Millionen aus der Feuerschutzsteuer endlich für die Sanierung der Feuerwehrhäuser im Landkreis München!“
Landtagsabgeordnete Köhler und Dr. Büchler fordern vom Innenministerium: Ausgabereste nicht horten, sondern für Feuerwehrhäuser zur Verfügung stellen! Claudia Köhler ist seit 45 Jahren Mitglied im Feuerwehrverein der Feuerwehr Unterhaching. Sie…
Weiterlesen »