Am Sonntag, den 13.02.2022, kam die 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten in Berlin zusammen. Ich war diesmal Mitglied der Bundesversammlung und reiste nach Berlin.
Die Bundesversammlung kam 1949 zusammen und wählte noch vor dem ersten Kanzler in der Nachkriegszeit den ersten Präsidenten der Bundesrepublik Deutschland. Unsere Ordnung des Gemeinwesens trägt Verantwortung für die Sicherheit, Freiheit und Gerechtigkeit in unserem Land. Die föderale Struktur spiegelt sich in der Zusammensetzung der Versammlung wider: Alle 736 Bundestagsabgeordneten plus der gleichen Anzahl von Wahlfrauen und Wahlmännern, die von den Ländern entsandt werden. Außer Mandatsträger*innen aus den Kommunal- und Landesparlamenten werden dabei auch Prominente aus den Bereichen des öffentlichen Lebens eingeladen. Unsere Delegation hatte den Schauspieler Marcus Mittermeier eingeladen, der sich ehrenamtlich stark für soziale Belange einsetzt. Zudem begleitete uns Irmgard Badura, vormals Beauftragte für Menschen mit Behinderungen der bayerischen Staatsregierung.
Aufgrund der Pandemie waren die Mitglieder der Bundesversammlung im Paul-Löbe-Haus anstatt im Reichstagsgebäude auf viele Säle in fünf Etagen verteilt – mit Abstand und Maske am Platz. Daher war es gar nicht so einfach, alle Grünen Minister*innen der neuen Ampel-Regierung, die beiden Fraktionsvorsitzenden und Kolleg*innen aus anderen Bundesländern zu finden. Am meisten habe ich mich gefreut, den Bundestagsabgeordneten und Vorsitzenden des Europa-Ausschusses Dr. Anton Hofreiter aus meinem Ortsverband Unterhaching wieder zu treffen. Beide wünschten wir Bundespräsident Steinmeier eine gute zweite Amtszeit.
Gerade zur Zeit, in der wir heftige Angriffe auf unsere Demokratie abzuwehren haben, halte ich es für angemessen, mit der Wahl des Bundespräsidenten ein großes Fest der Demokratie öffentlich zu zelebrieren. Vor Ort habe ich viele Gespräche geführt und bin mit wunderbaren Fotos im Gepäck heimgefahren. Der höfliche Umgang miteinander, das Zusammenkommen aus allen Bundesländern sowie die klaren Worte der Bundestagspräsidentin Bärbel Bas sowie des Bundespräsidenten Frank-Walter Steinmeier sind ein gutes Zeugnis funktionierender demokratischer Politik, finde ich. Frank-Walter Steinmeiers starke Rede direkt nach der Wahl und sein lautes Einstehen für Demokratie, die Warnung an Hetzer und eine Botschaft in Richtung Putins empfand ich wohltuend klar.
Frank-Walter Steinmeier erhielt 1045 von 1472 Stimmen und war somit im ersten Wahlgang gewählt.
Medienecho:
Bundesversammlung: Diese Politiker aus dem Kreis Landsberg waren dabei — AA
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