End­lich wie­der Par­tei­tag live mit ech­tem Wie­der­se­hen! Als MdL und als Dele­gier­te der Grü­nen im Land­kreis Mün­chen reis­te ich mit mei­nem Kreis­ver­band nach Augs­burg. Wir GRÜNE Bay­ern ste­hen für #Zukunft, für #kli­ma­schutz, für Ein­hal­ten der vie­len Beteue­run­gen und Ver­spre­chen #kein­g­rad­wei­ter, für ech­te Taten statt #Poli­tik des Unterlassens.

Beson­ders am Her­zen lag mir der beschlos­se­ne Antrag zum Kata­stro­phen­schutz in Bay­ern, an dem ich im Vor­feld mit­ge­wirkt hatte.

Ein span­nen­des Wochen­en­de, lei­den­schaft­li­che Rede­bei­trä­ge und der Aus­tausch am Ran­de — vol­ler Ideen bin ich zurück in den Land­tag gekommen.

Alle Infos zur LDK sind zu fin­den auf https://www.gruene-bayern.de.

Hier die Pres­se­mit­tei­lung des Landesverbands:

Es ist der urei­ge­ne Anspruch der GRÜNEN anzu­pa­cken, statt sich weg­zu­du­cken. Denn die gro­ßen Auf­ga­ben unse­rer Zeit Kli­ma­schutz und Gerech­tig­keit ver­lan­gen ent­schlos­se­nes poli­ti­sches Han­deln. Das gilt auf Bun­des­ebe­ne genau­so wie in Bay­ern. Genau des­halb steht der Par­tei­tag der baye­ri­schen GRÜNEN am 6. und 7. Novem­ber unter dem Mot­to „Wir machen das“.

„Es tut so gut, euch alle wie­der­zu­se­hen“, eröff­ne­te die Par­tei­vor­sit­zen­de der GRÜNEN Bay­ern Eva Let­ten­bau­er ihre Rede. Zum ers­ten Mal seit Beginn der Coro­na-Pan­de­mie kann die Par­tei in Prä­senz zusam­men­kom­men – unter dem umfas­sen­dem Infek­ti­ons­schutz der 3Gplus-Regel. 325 Dele­gier­te, davon 178 weib­lich, tref­fen sich in der Mes­se­hal­le in Augs­burg mit einer sehr umfang­rei­chen To-Do-Lis­te. Sie debat­tie­ren im Leit­an­trag dar­über, wie sie Kli­ma­schutz als gro­ße Chan­ce vor allem für Men­schen auf dem Land gestal­ten wol­len, ana­ly­sie­ren das Bun­des­tags­wahl­er­geb­nis und wäh­len am Sonn­tag ihren Vor­stand und zahl­rei­che Gre­mi­en neu.

In der Poli­ti­schen Aus­spra­che äußer­te sich die Bun­des­vor­sit­zen­de Anna­le­na Baer­bock per Video­bot­schaft zu den lau­fen­den Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen: „Der Anspruch muss jetzt nicht sein, über­all auf den kleins­ten gemein­sa­men Nen­ner zu kom­men, son­dern den Mut zu haben, gro­ße Pflö­cke ein­zu­schla­gen für Erneue­rung und Fort­schritt.“ Als einen ers­ten grü­nen Erfolg nann­te Baer­bock den Beschluss im Son­die­rungs­pa­pier, dass zwei Pro­zent der Lan­des­flä­che für Wind­ener­gie genutzt wer­den. „Das heißt: Auch in Bay­ern wird Wind­kraft in Zukunft eine Hei­mat haben.“ Baer­bock schloss ihre Rede: „Nach der Wahl ist vor der Wahl: Wir wol­len jetzt die Wei­chen dafür stel­len, dass wir 2023 in Bay­ern sagen ‚Wir machen das. Vol­le Kraft auf einen wirk­li­chen Auf­bruch, vol­le Kraft für ein Land auf der Höhe der Zeit‘.“

Auch Eva Let­ten­bau­er fass­te in ihrer Rede das Ergeb­nis der Bun­des­tags­wahl zusam­men: „Der Bun­des­tags­wahl­kampf war ein Lang­stre­cken­lauf. Wir haben kei­ne Gold­me­dail­le geholt, aber wir haben eine neue, eine his­to­ri­sche grü­ne Best­zeit ein­ge­fah­ren.“ Let­ten­bau­er mach­te klar, das nicht nur Deutsch­land, son­dern auch Bay­ern drin­gend Anpacker*innen braucht: „Machen wir end­lich Schluss mit dem Ver­schus­seln der drän­gen­den Auf­ga­ben durch die CSU. Bay­ern braucht eine Regie­rung, die sagt: ‚Wir machen das.‘ Eine Regie­rung, die end­lich anpackt, gibt es nur mit uns Grünen.“

Der Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de der Bun­des­tags­frak­ti­on Anton Hof­rei­ter, der in den aktu­el­len Ampel-Koali­ti­ons­ver­hand­lun­gen eine feder­füh­ren­de Rol­le ein­nimmt, erklär­te: „In der neu­en Regie­rung wird nicht alles grün sein kön­nen. Aber wich­ti­ge Punk­te haben wir schon im Son­die­rungs­pa­pier erreicht. Es steht drin: Der Koh­le­aus­stieg 2030 und der Aus­bau von Wind­kraft auf zwei Pro­zent der Lan­des­flä­che. Das wird noch ein Spaß wer­den mit einem Söder, der zwar ger­ne Bäu­me umarmt, aber sich wenn‘s dann drauf ankommt wei­gert, die not­wen­di­gen Maß­nah­men umzu­set­zen. Mal schau­en, wie wir mit dem fer­tig wer­den, aber fer­tig wer­den müss‘ ma mit ihm.“

Clau­dia Roth begann ihre Rede süf­fi­sant mit Blick auf ihre Wie­der­wahl zur Bun­des­tags­vi­ze­prä­si­den­tin: „Ich bin die Ein­zi­ge aus Bay­ern im Prä­si­di­um des Bun­des­tags. Ihr könnt euch vor­stel­len, wer sich dar­über beson­ders ärgert.“ Roth erklär­te, dass die neue grü­ne Bun­des­tags­frak­ti­on die größ­te, jüngs­te, viel­fäl­tigs­te und die schlag­kräf­tigs­te aller Zei­ten sei. Nicht nur auf Bun­des­ebe­ne, son­dern auch in Bay­ern lie­ge Ver­än­de­rung in der Luft „und sie ist auch mög­lich. Nach 16 lan­gen Jah­ren lan­den CDU und CSU end­lich in der Oppo­si­ti­on und in die­ser Fra­ge set­ze ich defi­ni­tiv auf Kon­ti­nui­tät. Denn es braucht einen Para­dig­men­wech­sel in der Poli­tik: Es braucht eine gerech­te Klimaregierung.“

Die Frak­ti­ons­vor­sit­zen­de im Baye­ri­schen Land­tag Katha­ri­na Schul­ze setz­te in ihrer Rede den Fokus auf die Land­tags­wahl 2023: „Ich weiß, dass wir Grü­ne zur inhalt­lich ent­kern­ten CSU Ant­wor­ten auf die Fra­gen der Zeit haben: Wir Grü­ne wol­len Bay­ern zum ers­ten ech­ten gleich­be­rech­tig­ten Land machen. Und: Wir Grü­ne sor­gen dafür, dass der Wohl­stand in die­sem Land gewahrt wird und unter­stüt­zen die Wirt­schaft dabei, die sozi­al-öko­lo­gi­sche Trans­for­ma­ti­on zu voll­enden. Ich freue mich bei der nächs­ten Wahl, mit euch die Ver­hält­nis­se zum Tan­zen zu brin­gen. Denn unser wun­der­schö­nes Land hat es ver­dient, bes­ser regiert zu wer­den. Erst im Bund, dann in Bayern.“

Am Sams­tag­nach­mit­tag wird der Co-Par­tei­vor­sit­zen­de Tho­mas von Sar­now­ski den Leit­an­trag „Hand in Hand – Mit Ener­gie­wen­de und Kli­ma­schutz Bay­erns länd­li­che Räu­me stär­ken“ ein­brin­gen. Im Anschluss wer­den Par­tei­sta­tu­ten und Finan­zen behan­delt. Bei den Gre­mi­en­wah­len am Sonn­tag ste­hen unter ande­rem alle Posi­tio­nen des Lan­des­vor­stands außer dem offe­nen Platz des Lan­des­vor­sit­zen­den zu Wahlt. Die aktu­el­le Lan­des­vor­sit­zen­de Eva Let­ten­bau­er tritt wie­der für das Amt an. Lan­des­schatz­meis­ter Sascha Mül­ler ver­ab­schie­det sich nach zehn Amts­jah­ren und kon­zen­triert sich fort­an auf sei­ne neue Tätig­keit als Abge­ord­ne­ter im Deut­schen Bundestag.

#wir­ma­chen­das #ldk21