Gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Barbara Fuchs, Ludwig Hartmann und Tim Pargent habe ich eine Anfrage gestellt, um Informationen über das Zustandekommen von Verträgen mit einer Pharmafirma in Illertissen zur Impfstoffproduktion zu erhalten. Die vollständige Anfrage mit Antwort von Klaus Holetschek, MdL und Staatsminister für Gesundheit und Pflege finden Sie hier SA Impfstoff Illertissen
Auf Rückfragen zu den Antworten bekam ich noch eine weitere Antwort aus dem Gesundheitsministerium:
Wurde im Letter of Intent ein Preis vereinbart?
Wenn doch noch eine Zulassung des Impfstoffs kommen würde, verpflichtet der LOI dann zum Kauf?
Könnten auch Kosten anfallen, falls der Kauf nicht klappen sollte?
… wie in der Antwort auf die Schriftliche Anfrage vom 20.07.2021 auf die Fragen 4b und c) ausgeführt, besteht keine Verpflichtung zum Kauf bzw. zur Abnahme des Impfstoffes, da ein Letter of Intent nur eine noch unverbindliche Absichtserklärung darstellt. Daher wurde auch kein verbindlicher Preis vereinbart. Sollte es nicht zu einem Vertragsabschluss kommen, wären lediglich die Kosten der Rechtsberatung im Zusammenhang mit den rechtlichen Fragen der Ausgestaltung des Vertrages zu tragen (Kosten im voraussichtlich vierstelligen Bereich).
Medienecho:
Grünen-Anfrage im Landtag: Was hatte Sauter mit Sputnik‑V zu tun? — Augsburger Allgemeine
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