Unsere Winterklausur mit Pressekonferenz, Statements, Vorträgen und Beschlüssen

Höchste Zeit ist es geworden, Soziales, Teilhabe, Pflege und Gesundheit mehr in den Mittelpunkt der Gesellschaft zu rücken.

In Corona-Zeiten sehen wir mehr denn je, wo es hakt. Privatisierung im Krankenhausbereich, Beifallklatschen gegen den Pflegekräftemangel, wenig Anstrengungen für die Inklusion von Menschen mit Behinderungen, eine möglichst günstige Kinderbetreuung – manches scheint aufs falsche Gleis gesetzt worden zu sein.

#Yeswecare rief deshalb unsere @Grüne Fraktion Bayern zum Motto der Winterklausur aus. Care, der Begriff drückt wie kein anderer Pflege, Gesundheit und Kümmern in einem Wort aus. Ob es um Kinder, Senior*innen, Menschen mit Behinderungen oder Arbeitende in diesen Bereichen geht  – wir brauchen alle und dürfen niemanden finanziell oder sozial alleine zurück lassen. Der gesellschaftliche Zusammenhalt hängt davon ab, ob alle Schritt halten können, ob alle gleiche Bildungschancen, ein erschwingliches Heim und faire Lebensbedingungen erhalten.

Kurzfristige Bonus-Zahlungen dämpfen die Enttäuschungen, helfen aber nicht auf lange Sicht und sichern weder die Zukunft der Betroffenen noch unsere Versorgung mit gut ausgebildeten Arbeitskräften. In vielen Runden Tischen mit Eltern von Kindern mit und ohne Behinderungen hörte ich, wie die Krise so manche Familien an den Rand der Belastbarkeit bringt.

Deshalb haben wir uns zahlreiche Referent*innen zu Pflege, zu Wirtschaft, zu Erziehungswissenschaften in die Klausur eingeladen, um unseren eigenen Wissensstand zu erweitern und gemeinsam zu überlegen, wo wir sinnvoll ansetzen und finanzielle Mittel einsetzen müssen. So hat es gut gepasst, dass ich zu Beginn der Klausur unsere Haushaltsanträge der Grünen Landtagsfraktion vorstellen durfte. Als haushaltspolitischer Sprecherin ist es mir besonders wichtig, nicht ein Thema gegen das andere auszuspielen. Sondern zu erkennen, dass alles zusammenhängt. Nur bei guter Finanzierung von Bildung wird die Wirtschaft wieder in Schwung kommen, nur bei echtem Klimaschutz werden wir soziale Härten vermeiden können. In Bayern ausgewogen zu investieren, nachdem jahrzehntelang die Infrastruktur (u.a. Bahnverbindungen, Hochschulen, Digitalisierung) vernachlässigt wurde, wird die Mammutaufgabe der nächsten Jahre werden. Ab der kommenden Woche werden wir im Haushaltsausschuss über die Änderungsanträge zum Haushaltsentwurf der Staatsregierung debattieren. Unser Motto auch hier: #Yeswecare

Dem Dienst am Menschen in jeder Hinsicht bleiben wir verpflichtet.

Hier finden Sie alle verabschiedeten Papiere und Presseberichte der Winterklausur