Im Juli 2017 haben 122 der 193 UN-Mit­glieds­staa­ten einen Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trag (Trea­ty on the Pro­hi­bi­ti­on of Nuclear Wea­pons, TPNW) beschlos­sen. Im Okto­ber 2020 hat der 50. Staat die­sen rati­fi­ziert. Somit konn­te der Ver­trag am ver­gan­ge­nen Frei­tag, den 22.1.2021 in Kraft tre­ten. Das ist ein his­to­ri­scher Mei­len­stein auf dem Weg zu einer atom­waf­fen­frei­en Welt.

Lei­der leh­nen die Atom­mäch­te und Nato-Staa­ten wie Deutsch­land den Ver­trag bis­her ab. Zusam­men mit mei­nen Grü­nen Landtagskolleg*innen habe ich des­halb die ICAN-Erklä­rung zur Unter­stüt­zung des UN-Atom­waf­fen­ver­bots­ver­trags unter­zeich­net. In einem Antrag for­dern wir außer­dem die Söder-Regie­rung auf, sich auf Bun­des­ebe­ne für eine Unter­zeich­nung des Ver­trags einzusetzen.

In einer Welt der asym­me­tri­schen Kriegs­füh­rung, der nicht­staat­li­chen Akteu­re, der Cyber- und Droh­nen­krie­ge ist das Fest­hal­ten an Atom­waf­fen inak­zep­ta­bel. Es ist ein gefähr­li­cher Irr­glau­ben, dass Atom­waf­fen Sicher­heit bringen.

Anne Fran­ke, frie­dens­po­li­ti­sche Spre­che­rin der Grü­nen Landtagsfraktion

92 Pro­zent der Deut­schen befür­wor­ten eine Unter­zeich­nung des UN-Ver­trags. Wer selbst aktiv wer­den möch­te, kann sich bei der Akti­on “Atom­bom­ber? Nein Dan­ke!” betei­li­gen. ICAN schreibt hier­zu: “Die Bun­des­re­gie­rung plant den Kauf neu­er Kampf­flug­zeu­ge. Die­se die­nen auch dem Ein­satz von US-Atom­waf­fen und erset­zen das Tor­na­do-Flug­zeug. Damit rückt der Abzug der in Deutsch­land sta­tio­nier­ten US-Atom­bom­ben in wei­te Fer­ne und die Fähig­keit Deutsch­lands, sich an einem Atom­krieg zu betei­li­gen, bleibt für Jahr­zehn­te erhalten.”