Fotos: Rolf Poss, Bildarchiv Bayerischer Landtag

Delegation aus Irland besucht Landtag

Der BREXIT steht vor der Tür, oder vielleicht doch nicht? Die Ungewissheiten kurz vor dem geplanten Austrittstermin Großbritanniens spielten eine zentrale Rolle im Gespräch zwischen Mitgliedern des Haushaltsausschusses und dem irischen Finanzminister Michael D’Arcy, der Landtagspräsidentin Ilse Aigner sowie dem irischen Botschafter Michael Collins. Mit der haushaltspolitischen Sprecherin Claudia Köhler und dem europapolitischen Sprecher Florian Siekmann, war die Grüne Fraktion besonders stark vertreten. Vor allem die Einschätzung über die Möglichen BREXIT-Szenarien wurden angesprochen.

Im Gespräch wurde deutlich, dass die irische Gesellschaft weiterhin eine aktive Rolle innerhalb der EU einnehmen will, sei es politisch oder ökonomisch. Um etwaigen Handelseinbrüchen vorzubeugen, hat die irische Regierung Maßnahmen zur Förderung der heimischen Wirtschaft getroffen und neue Handelswege zum Kontinent eingerichtet, um sich unabhängiger von der britischen Lieferkette zu machen.

Zudem stand der Backstop und die Debatte um die nordirische Grenze im Fokus der Diskussionsrunde. Sogar über eine Unabhängigkeit Nordirlands von dem Vereinigten-Königreich wurde debatiert.

Gleichzeitig warnte die Delegation aus der Insel, zu große Hoffnungen auf ein zweites Referendum zu setzen, da sich in Großbritannien rückwärtsgewandte und nationalistische Vorstellungen zu verbreiten scheinen. Es sei jetzt die Priorität, Handel und Stabilität in der EU zu sichern und negative Auswirkungen möglichst gering zu halten.

Abschließend bedankte sich der Finanzminister für die Hilfsbereitschaft der anderen Mitgliedsländer und gab zu erkennen, dass er noch an einen zufriedenstellenden Deal für alle Seiten glaubt, der sowohl die Frage nach der nordirischen Grenze als auch die Ausgestaltung zukünftiger Handelsbeziehungen klären kann.

(Bericht: Bernhard Schüssler)

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