Es ist immer gut, über den Tellerrand hinauszuschauen. Deshalb sind wir zum Grünen “Finanzerkreis” nach Berlin gefahren und haben uns mit Kolleg*innen aus den Haushaltsausschüssen, aus dem Bundestag, aus Baden-Württemberg in Regierungsverantwortung rege ausgetauscht. Der bayerische Haushaltsentwurf 2019/2020 lag leider noch nicht vor, der enge Terminplan resultiert aus dem späten Wahltermin.
Berichte aus den Ländern, Kommunalfinanzen, aggressive Steuervermeidung (Cum-Ex, Cum-Cum), ‚Digitalisierung und Besteuerung, Agrarsubventionen — die Themen gehen uns nicht aus.
Verwandte Artikel
Kürzung für Landschaftspflegeverbände verhindert!
Den Landschaftspflegeverbände fehlen im Naturschutz und in der Landschaftspflege erhebliche Mittel. Schon Ende 2024 hatten uns dazu Brandbriefe erreicht. Die auf 15% von der Staatsregierung erhöhte Haushaltssperre macht die Lage…
Weiterlesen »
In der Anfrage zum Plenum die Unwahrheit geantwortet: Finanzzusage zur Machbarkeitsstudie Verlängerung U6
Bei den aktuell laufenden Haushaltsberatungen haben sich die Regierungsfraktionen CSU und FW ein “Spielgeld” genehmigt und stellen Mini-Anträge für einzelne Stimmkreise, insgesamt für 90 Mio Euro. Das finde ich schon…
Weiterlesen »
„Farbe bekennen für den Geothermie-Ausbau im Landkreis Rosenheim“
Grüne Köhler und Kurz kämpfen weiter für Geothermie-Bürgschaften und Kredite für Wärmenetze Claudia Köhler, Abgeordnete aus der Geothermie-Gemeinde Unterhaching und Mitglied im Haushaltsausschuss des Bayerischen Landtags und ihre Kollegin Sanne…
Weiterlesen »