Auf Einladung der Landtagskandidatin und Stadträtin Gülseren Demirel diskutierte die Abgeordnete des Europäischen Parlaments Barbara Lochbihler zusammen mit mir und mit Rebecca Kilian-Mason vom Münchner Flüchtlingsrat über aktuelle Vorschläge, deren Rechtsgrundlage und demokratische Legitimation, die oftmals fehlen — zum Beispiel beim Türkei-Deal, der kein Parlament passiert hat.
Diskutieren wir ernsthaft darüber, ob wir Ertrinkenden Hilfe verweigern? Sind Zentren in Afrika eine neokolonistische Anmaßung? Kann durch die Versorgung ausschließlich mit Sachleistungen in Lagern die Anrufung des Rechtsstaats verhindert werden, weil niemand einen Rechtsbeistand bezahlen kann? Und was bedeutet das für die Kommunen und Unternehmen in Bayern, die endlich eine Perspektive für geflüchtete Mitarbeiter fordern, die sie brauchen?
Ein spannender Abend, moderiert von Manfred Bosel, wir werden nicht locker lassen und weiter Haltung zeigen!
Verwandte Artikel
Die Eröffnung des kleinen grünen Bahnhofs in Haar – Ein Vorbild für nachhaltige Bauweise
Rund 10.000 Fahrgäste sieht der S‑Bahnhof hier in Haar täglich, doch lange hatte er nicht einmal einen ordentlichen Wartebereich. Das hat sich nun geändert mit der Einweihung des kleinen grünen…
Weiterlesen »
Vernissage „Patientenrechte — Ärztepflichten“ im Gesundheitsladen München
„Kennen Sie Ihre Rechte als Patient*in? Haben Sie ein Recht auf Einsicht in Ihre Krankenakte? Was kann ich tun, wenn bei der Behandlung etwas schief gelaufen ist?“ Die Ausstellung „Patientenrechte –…
Weiterlesen »
Ehrenswerter Einsatz für Feuerwehr, BRK und THW — Blaulichtehrung in Kirchheim
Dieses Jahr fand der Blaulichttag auf der Landesgartenschau in Kirchheim statt. Das bedeutete viel Spaß und Interessantes für Groß und Klein: Familien konnten Feuerwehrautos und Hochleistungsfahrzeuge mit modernster technischer Ausrüstung erleben,…
Weiterlesen »