Ich frage die Staatsregierung:
Ausgaben in welcher Höhe in Euro sind aus Titel 821 01 „Erwerb von Grundstücken für Neugründung und Erweiterungen von Hochschulstandorten“ in Kap. 15 06 des
Doppelhaushalts 2019/2020 für den Erwerb des Aurelis-Areals an der Brunecker Straße in Nürnberg für die neue Technische Universität Nürnberg bereits getätigt oder sollen noch getätigt werden und in welcher Höhe in Euro sollen Ausgaben für welche weiteren Grundstücke aus diesem Titel getätigt werden oder sind bereits getätigt?“
Antwort des Staatsministeriums für Wissenschaft und Kunst:
Bei Kap. 15 06 Titel 821 01 „Erwerb von Grundstücken für Neugründung und Erweiterungen von Hochschulstandorten“ sind für das Haushaltsjahr 2019 Mittel in Höhe
von insgesamt 55 Mio. € veranschlagt. Die Ausgabemittel sind im Zusammenhang mit der Finanzierung des Erwerbs von Grundstücken für Neugründung und Erweiterungen von Hochschulstandorten ausgebracht, dazu gehört auch der Erwerb des Geländes für die künftige Technische Universität in Nürnberg. Den betreffenden Grundstücksangelegenheiten wurde bereits im Ausschuss für Staatshaushalt und Finanzfragen am 5. Juli und 26. September 2018 zugestimmt.
Aufgrund der bestehenden Geheimhaltungspflichten wird zu näheren Einzelheiten auf die Vorlagen für die nichtöffentlichen Sitzungen des Ausschusses für Staatshaushalt und Finanzfragen am 5. Juli und 26. September 2018 verwiesen.
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