Zum Thema „Alte Akademie und mögliche Insolvenz der Signa Gruppe“ habe ich gemeinsam mit meinen Kolleg*innen Ludwig Hartmann, Barbara Fuchs, Tim Pargent (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) eine Anfrage an das Bayerische Ministerium für Wohnen, Bau und Verkehr gestellt.
Hier die Fragen und Antworten:
Zu 1.:
a) Ist das Erbbaurecht an der Alten Akademie grundsätzlich verwertbar?
b) Darf es durch den Erbbaurechtsnehmer weiter veräußert werden?
Die Fragen 1.a) und 1.b) werden aufgrund des Sachzusammenhangs gemeinsam beantwortet.
Die Erbbaurechtsnehmerin kann im Rahmen der vertraglichen Zweckbestimmung von dem Erbbaurecht Gebrauch machen. Im Falle einer Veräußerung gelten das Erbbaurechtsgesetz und die vertraglich getroffenen Regelungen.
.….
Das vollständige Dokument finden Sie hier Alte Akademie und mögliche Insolvenz der Signa Gruppe
Medienecho:
Verwandte Artikel
Besuch der ICP-Berufsschule
Die Luise-Kiesselbach-Schulen der Stiftung ICP in München betreiben unter anderem eine Berufsschule, die die Landtagsabgeordnete Claudia Köhler besuchte. Eine Schule für Kinder und Jugendliche mit Cerebralparese oder anderen Körper- und…
Weiterlesen »
Grüne Kernforderung kommt: Bayerisches Maßnahmenpaket gegen Desinformation
Erfolg nach jahrelangem Einsatz der Landtags-Grünen – Menschen im Land sollen endlich besser für Falschinformationen im digitalen Raum sensibilisiert werden „Die verbale und leider auch körperliche Gewalt, die wir zunehmend…
Weiterlesen »
40 Jahre Grüne Kreistagsfraktion im Landkreis München
40 Jahre lang gibt es bereits die Grüne Kreistagsfraktion im Landkreis München. Deshalb wurde im Casino des Landratsamts ordentlich gefeiert. Unser berühmtester Politiker aus dem Landkreis, Europaausschuss-Vorsitzender Toni Hofreiter, ein…
Weiterlesen »