Haushaltspolitikerin Claudia Köhler: „Beste Investition in die Zukunft unserer Kinder“
13.669.000 Euro an Bewilligungen gehen im Jahr 2024 an die Kommunen im Landkreis München für kommunale Hochbaumaßnahmen, teilt Claudia Köhler, Haushaltspolitische Sprecherin, mit
Insgesamt plant der Freistaat mehr als eine 1 Milliarde Euro an Hochbauförderung an die kommunale Ebene in ganz Bayern. Die größte Einzelsumme im Landkreis erhält die Gemeinde Taufkirchen mit 7.676.000 Euro für den Neubau einer Grundschule mit Sporthalle und Freisportanlagen.
„Die meisten Einzelposten sind Schulen und Bauvorhaben für Kinderbetreuung“, freut sich Köhler. „Das ist beste Investition in die Zukunft unserer Kinder. Hier lernen unsere Fachkräfte von morgen. Allerdings müssen die Kommunen einen großen Teil der Kosten selbst stemmen – und das in schwierigen Zeiten. Zudem fehlt uns aufgrund mangelnder Voraussicht das Personal – in der Schule genauso wie in der Kinderbetreuung.“
Für Köhlers Heimatgemeinde Unterhaching sind 357 000 Euro vorgesehen für die Erweiterung der Grund- und Mittelschule am Sportpark.
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes.
„Freilich ist das noch lange nicht auskömmlich, gerade mit Blick auf den Rechtsanspruch für die Ganztagsbetreuung, wo den Gemeinden noch viel zu wenig Hilfestellung gegeben wird. Hier wurde vom Freistaat viel zu lange abgewartet. Auch bei uns im Landkreis besteht großer Sanierungs- und Erweiterungsbedarf für die Kinderbetreuung und für Schulen. Eigentlich bräuchten die Kommunen wesentlich mehr Mittel, um auf einen zeitgemäßen Stand zu kommen.“
Alle Investitionen, die jetzt auf die lange Bank geschoben würden, würden später noch viel teurer und blieben verdeckte Schulden für die nachkommenden Generationen, so Köhler.
Anhang über die Förderungsliste im Landkreis: Kommunale Hochbauförderung LKR München
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