Haushaltspolitikerin Claudia Köhler: „Beste Investition in die Zukunft unserer Kinder“
15.486.047 Euro an Bewilligungen gehen im Jahr 2023 an die Kommunen im Landkreis Rosenheim für kommunale Hochbaumaßnahmen, teilt die stellv. Vorsitzende des Haushaltsausschusses im Bayerischen Landtag Claudia Köhler mit.
Insgesamt verteilt der Freistaat 1 Milliarde Euro an die Kommunen in ganz Bayern. Die größte Einzelsumme im Landkreis Rosenheim erhält die Stadt Bad Aibling mit 3.134.000 Euro für den Ersatzneubau der Grund- und Mittelschule St. Georg mit Sporthalle und Freisportflächen.
„Die meisten Gelder fließen in Maßnahmen für Bauten für Kinderbetreuung und für Schulen“, freut sich Köhler. „Wobei natürlich die Kommunen trotzdem noch immer einen großen Teil der Kosten selbst stemmen müssen. Investitionen in die Bildung unserer Kinder sind die beste Vorsorge für die Zukunft. Sie sorgen für Chancengerechtigkeit und eine funktionierende Volkswirtschaft.“
Im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs fördert der Freistaat kommunale Hochbaumaßnahmen insbesondere an öffentlichen Schulen und Kindertageseinrichtungen mit Zuweisungen nach Art. 10 des Bayerischen Finanzausgleichsgesetzes.
Köhler kritisiert aber auch: „Freilich ist das gesamt gesehen noch lange nicht auskömmlich. Überall in Bayern müssen Einrichtungen für die Kinderbetreuung und Schulen neu erbaut oder saniert werden. Da ist viel zu lange zu wenig staatliche Hilfe passiert, deshalb braucht es eigentlich eine deutliche Steigerung der Mittel aus dem Staatshaushalt für die Landkreise und Gemeinden. Wir Grüne beantragen zudem Jahr für Jahr Unterstützung für die Sanierung kommunaler Schwimmbäder. Viel zu viele Kommunen schaffen es nicht, ihre Schwimmbäder auf eigene Kosten zu sanieren und viel zu viele Kinder lernen nicht mehr schwimmen.“
Alle Investitionen, die aufgeschoben werden, blieben verdeckte Schulden für die nachkommenden Generationen, so Köhler.
Gesamtliste 2023 — kommunale Hochbauförderung Art. 10 BayFAG
Medienecho
Verwandte Artikel
Haushaltsberatungen 2024 — Gesundheitsministerium: Virtuelles Kinderkrankenhaus
Die Situation in den Kinderkliniken und insbesondere in der Kindernotfallversorgung ist weiterhin herausfordernd. Erneut gibt es Engpässe in der Versorgung, vor allem kritisch kranker Kinder. Personalmangel und Bettenreduktionen sowie starke…
Weiterlesen »
Schwimm- und Badevergnügen für Jung und Alt erhalten
Die Entwicklung bei den Bädern in Bayern ist bedenklich. Von insgesamt 867 öffentlichen Bädern in Bayern gelten 452 als sanierungsbedürftig (Zahlen aus dem Jahr 2023). Der aktuelle Sanierungsbedarf für die Sanierung…
Weiterlesen »
Kreativität und Innovationsgeist sind die Skills der Zukunft!
Landtags-Grüne fordern mehr Geld für Landesjugendkunstschule Gräfelfing „Gemeinsam gestalten, malen, ungewöhnliche Lösungen finden und aus den gängigen Denkweisen ausbrechen: all das dürfen Kinder und Jugendliche in Jugendkunstschulen. Das hilft nicht…
Weiterlesen »